Auszug - BVV-Sondermittel: Beratung der vorliegenden Anträge  

 
 
23. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 03.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Ausschussmitglieder kommen überein, dass der temporäre Ausschuss „BVV-Sondermittel“ erneut einzuberufen sei um u. a. eine inhaltliche Diskussion über die Anträge zu führen und zu klären, ob ggf. Änderungen der Antragsvoraussetzungen notwendig seien.

 

Herr BzBm Balzer bittet um Mitteilung, wenn die Anwesenheit von Bezirksamtsmitgliedern gewünscht werde.

 

Herr Lederle erklärt, dass er im Falle des Vorliegens von schriftlichen Stellungnahmen auf die Anwesenheit von Bezirksamtsmitgliedern verzichte.

 

Auf Hinweis von Herrn Wiedenhaupt bestätigt Herr Dr. Lühmann, dass die Debatte über die vorliegenden Anträge in nichtöffentlicher Sitzung zu führen sei. Da bisher lediglich Verfahrensfragen thematisiert werden, bestehe bisher kein Grund für einen Ausschluss der Öffentlichkeit. Nachfolgend führt er zu einer entsprechenden Nachfrage von Frau Senftleben aus, dass die formale Entscheidung über Sondermittelanträge dem Hauptausschuss obliege, der seinerseits eine Beschlussempfehlung an die BVV ausspreche. Im temporären Ausschuss „BVV-Sondermittel“ erfolge lediglich die inhaltliche Beratung.

 

  
 

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