Auszug - Reinickendorf nicht ohne das Strandbad Tegel II  

 
 
23. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 03.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1122/XX Reinickendorf nicht ohne das Strandbad Tegel II
   
 
Status:öffentlich  
Organisationseinheit:BVV-Büro
Verfasser:CDU-Fraktion - Siesmayer, Tobias / Schmidt, Sylvia / Schönebeck, Felix / Trappe, Detlef
Drucksache-Art:Empfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Marten informiert die Anwesenden über den Verlauf der Diskussion im mitberatenden Sportausschuss und spricht sich für den Einsatz von SIWANA-Mitteln für die Sanierung der Abwasseranlage aus.

 

Herr Westerkamp gibt zu bedenken, dass zurzeit Pläne für die Nutzung des Geländes entwickelt werden und diese Planung noch nicht abgeschlossen sei.

 

Herr Mey und Herr Huhn stimmen darin überein, dass die Mittel für die Sanierung der Abwasseranlage genutzt werden sollten.

 

 


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen dafür einzusetzen, dass SIWANA-Mittel für eine Sanierung der Abwasseranlagen im Strandbad Tegel bewilligt werden.

 

Annahme


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

 

Beschlussfassung über die Dringlichkeit der Drucksache:

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

 
 

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