Auszug - Offenes Rathaus  

Beginn: 16:48 Uhr

Frau Senftleben kritisiert die Entscheidung des Bezirksbürgermeisters, den Beschluss der BVV nicht weiter umsetzen zu wollen.

Herr BzBm Balzer weist darauf hin, dass Vorlagen zur Kenntnisnahme vom Bezirksamt eingebracht werden und die BVV Verwaltungshandeln anrege.

Herr Westerkamp zeigt sich ebenfalls irritiert darüber, dass die Veranstaltung auch in Folgejahren nicht stattfinden solle.

Die Ausschussmitglieder diskutieren die Erfahrungen, die sie aus der Durchführung des „Tages des offenen Rathauses“ gewonnen haben. Es werden diverse Vorschläge gemacht, wie die Attraktivität der Veranstaltung gesteigert werden könnte, z. B. durch die Zusammenlegung mit einer bereits bewährten Veranstaltung des Bezirks.

Herr BzBm Balzer sieht aufgrund der Vielzahl der bezirklichen Veranstaltungen keinen Bedarf dafür, erneut einen „Tag des offenen Rathauses“ durchzuführen.

Frau Senftleben hebt hervor, dass den Fraktionen der BVV die Möglichkeit gegeben werden müsse, sich zu präsentieren. Sie vermisse die Bereitschaft des Bezirksamtes, einen neuen Versuch zu unternehmen.

Herr Mey spricht sich dagegen aus, die Veranstaltung in der bisherigen Form durchzuführen.

Auch Herr Lederle unterstreicht, dass die Durchführung nicht gelungen sei. Er stellt infrage, ob Bedarf nach einer Durchführung im jährlichen Rhythmus bestehe.

Herr Koch schlägt vor zu überdenken, wie der BVV-Saal ins Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger gerückt werden könne, z. B. durch Empfänge.

Herr Dr. Lühmann hält abschließend fest, dass nach der Sommerpause ggf. neue Impulse gesetzt werden sollten.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Sachverhalt:

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

In einer weiteren Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 05.04.2017 - Drucksache Nr. 0009/XX - :

„Das Bezirksamt wird ersucht, ab 2017 jährlich einen „Tag des offenen Rathaus‘“ einzurichten.

An diesem Tag sollen Fraktionen und Bezirksamt ihre Arbeit darstellen, damit Bürger und Bürgerinnen die Gelegenheit haben, sich über die Tätigkeiten zu informieren und Kontakt zu den Verantwortlichen zu knüpfen.“

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Das Bezirksamt beabsichtigt, nach den Erfahrungen der „Tages des offenen Rathauses“ am 07.10.2017 auf die Durchführung dieser Veranstaltung im Jahr 2018 und in den Folgejahren zu verzichten.

Ich bitte die Drucksache Nr. 0009/XX damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

Kenntnisnahme