Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll

-          Ausweisautomaten: Freigabe der Datenschutzbeauftragen fehlt; Herr BzStR Maack drängt hierbei auf eine zügige Entscheidung.

 

-          Der Bericht zum Sachstand zu den Spielhallen soll in drei bis sechs Monaten erfolgen. Die Verfahren verzögern sich, da die Spielhallenbetreiber sich Rechtsanwälte genommen haben, so dass hier Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehen müsse.

 

-          Für die Dokumentenprüfgeräte verlangt der Hauptpersonalrat ein Sicherheitskonzept für die Mitarbeiter, bevor die Geräte berlinweit eingeführt werden.

 

-          Herr BzStR Maack will sich dafür einsetzen, dass der AOD mit Funk, vergleichbar dem der Berliner Polizei, ausgestattet wird, um schneller Hilfe herbeiholen zu können.

  
 

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