Auszug - Lichtzeichenanlage an der Otisstraße (Zwischenbericht)  

 
 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 7.16
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 14.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 12.02.2018, 17:00 Uhr, Raum 338
0254/XX-01 Lichtzeichenanlage an der Otisstraße
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0254/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten 
Drucksache-Art: Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
  
Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.10.2017 zur Drucksache Nr. 0254/XX:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob an der Einmündung Otis- Ecke Wittestraße eine Lichtzeichenanlage mit Vorrang für den dort stattfindenden Busverkehr eingerichtet werden kann.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat das Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung aufgegriffen und bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz um Prüfung gebeten, ob eine Lichtzeichenanlage mit Vorrang eingerichtet werden kann.

 

Hierzu liegt nun folgende Antwort vor:

 

„An der Kreuzung Otisstraße/Wittestraße sind der Verkehrslenkung Berlin (VLB) bisher keine verkehrsbedingten Probleme bekannt. Daher wird die VLB zur Prüfung des Vorgangs zunächst die BVG um eine Stellungnahme bitten, ob hier Behinderungen bestehen, die neue Regelungen, z.B. das Errichten einer Lichtzeichenanlage, erfordern.

 

Nach Abschluss der Prüfung werde ich Sie unaufgefordert über das Ergebnis informieren.“

 

Ein Ergebnis der Prüfung durch die Verkehrslenkung Berlin ist noch nicht mitgeteilt worden.

 

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0254/XX als Zwischenbericht zu betrachten.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Frank BalzerSebastian Maack

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

Gemäß Konsensliste als Zwischenbericht

 

  
 

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