Auszug - 18:00 Uhr - Abt. Jugend, Familie, Schule und Sport Herr BzStR Dollase Kapitel 3340 - Geschäftsbereich 4 Kapitel 3700 - Schule und Sport Kapitel 3701 - Grundschulen Kapitel 3702 - Sekundarschulen Kapitel 3703 - Gemeinschaftsschulen Kapitel 3704 - Gymnasien Kapitel 3705 - Sonderpädagogische Förderzentren Kapitel 3715 - Sportförderung Kapitel 4000 - Jugend Kapitel 4010 - Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Kapitel 4011 - Einrichtungen der Jugendarbeit Kapitel4021 - Kindertagesbetreuung Kapitel 4040 - Förderung von Familien und familiärer Erziehung Kapitel 4042 - Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach SGB VII und Inobhutnahme Kapitel 4043 - Leistungen außerhalb SGB VIII Kapitel 4044 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Kapitel 4045 - Leisungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen  

Beginn: 19:54 Uhr

-Herr Dr. Lühmann schlägt aufgrund der fortgeschrittenen Zeit vor, TOP 3.3 auf die nächste Sitzung am 18.07.2017 zu vertagen, allgemeine Zustimmung der Ausschussmitglieder

Kapitel 3340 Geschäftsbereich 4

Titel 422 01Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten

Titel 428 01Entgelte der panmäßigen Tarifbeschäftigten

-Herr Westerkamp fragt nach dem seiner Ansicht nach bestehenden Ungleichgewicht zwischen der Einstellung der Ansätze und den Aufwüchsen im Stellenplan

-Herr BzStR Dollase berichtet über die Umwandlung von Tarifbeschäftigen- in Beamtenstellen

-Herr Dreher verweist auf die Erläuterungsliste zum Stellenplan und erinnert an die Berechnung der Ansätze auf Grundlage der Durchschnittssätze

-Frau Kasokat-Bunar erinnert an die neuen Zuschnitte der Abteilungen und die daraus folgenden Veränderungen in den Kopfkapiteln

-Herr Dreher erläutert die Systematik und den Zusammenhang von Haushaltsplan, Stellenplan und von Erläuterungsliste zum Stellenplan

Kapitel 3700 Schule und Sport

Titel 514 04Härtefallfonds Schulmittagessen

-die Nachfrage von Herrn Westerkamp nach den Gründen für die Höhe der Ansätze wird von Herrn Bahr mit Hinweis auf die Veranschlagungsvorgabe beantwortet

Titel 525 09Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inklusive der IKT

-Herr BzStR Dollase berichtet über die Verteilung der Mittel in die jeweiligen Schultitel, hier seien noch die Ausgaben für das Atrium eingestellt

-Herr Westerkamp fragt nach, wo der Projektmittelfonds Schule budgetiert worden sei

-hierzu führt Herr BzStR Dollase aus, dass die Mittel aus dem Projektmittelfonds Schule aus dem Titel 525 09 herausgelöst und den Schulkapiteln zugewiesen worden seien

-Herr Westerkamp ist irritiert über die Auflösung des Projektmittelfonds, insbesondere vor dem Hintergrund des hierzu existierenden BVV-Beschlusses

-es entspinnt sich eine Debatte der Ausschussmitglieder über die Entscheidung, den Fonds aufzulösen, während der Diskussion nimmt Herr BzStR Dollase Stellung zu Fragen nach den Gründen für die Auflösung, er führt u. a. an, dass nun jede Schule wieder von den Mitteln profitiere, nicht nur ausgewählte

-Berichtsauftrag von Herrn Marten zur 2. Lesung: Wie viele Schulen haben sich mit welchen Projekten um Mittel aus dem Projektmittelfonds Schule in den letzten Jahren beworben?

Titel 525 12Verkehrserziehung

-Frau Burk fragt nach den Plänen für den Einsatz der Mittel

-Herr BzStR Dollase berichtet über zusätzliche Senatsmittel für den Bereich Verkehrserziehung, die bereitgestellt werden, Beantwortung weiterer Nachfragen

-Herr Koch bittet zur 2. Lesung um Beantwortung folgender Fragen: Welcher Träger führt die Verkehrserziehung durch? Wann ist der Vertrag abgeschlossen worden? Wurde ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt? Welche Kosten erhält der Träger fest, welche sind "fix"? - Vertragsbedingungen darstellen (Ergänzung Herr Marten: Übersicht um Öffnungszeiten ergänzen)

Kapitel 3701 Grundschulen

Titel 111 10Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Angebote im Rahmen der

ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort)

-die Nachfrage von Herrn Westerkamp nach der Erhöhung der Ansätze wird von Herrn BzStR Dollase mit Verweis auf die Einnahmevorgabe beantwortet

Titel 534 05Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

-Frau Senftleben bittet um Mitteilung, wie sich die Sachausgaben zusammensetzen

-Herr BzStR Dollase erklärt, dass die Beträge fortgeschrieben werden und sich dabei an den Vorjahren orientieren

-Berichtsauftrag von Herrn Westerkamp zur 2. Lesung: Übersicht über die Höhe aller Schulbudgets mit Stand 01.01.2017 vorlegen

Titel 261 05Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen

Betreuungsangeboten in Berlin

-Frau Hiller-Ewers bittet um Vorlage folgender Informationen zur 2. Lesung: Wie viele Brandenburger Schülerinnen und Schüler besuchen Reinickendorfer Grund- und Oberschulen?

Titel 525 09Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inklusive der IKT

-Frau Senftleben spricht das Thema WLan an Schulen an, Nachfrage, wie Internetversorgung der Schulen sichergestellt wird

-Herr BzStR Dollase weist darauf hin, dass die Mittel des ehemaligen Projektmittelfonds Schule in diesem Titel veranschlagt werden, die Schulen können diese Mittel frei verfügbar nutzen, ggf. auch für eine Internetversorgung

-Erläuterungen von Frau Giering über Ausgaben, die von Schulen aus diesem Titel finanziert werden können, berichtet über kostenlosen Internet-Zugang für Schulen, der von der Telekom angeboten wird

-Berichtsauftrag von Herrn Koch zur 2. Lesung: Aufstellung, welche Schulen kostenloses Internet-Angebot der Telekom nutzen und welche Schulen sich mit einem eigenen Internet-Anschluss (erhöhte Bandbreitennutzung) versorgen

Kapitel 3702 Sekundarschulen

Titel 534 05Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

-Berichtsauftrag von Herrn Koch zur 2. Lesung: Zuordnung der Ausgaben nach Obergruppen für die Jahre 2016 und 2017 (Stand: 30.06.2017) erstellen - (ProFiskal-Auszug ausreichend)

Kapitel 3703 Gemeinschaftsschulen

-keine Nachfragen

Kapitel 3704 Gymnasien

-keine Nachfragen

Kapitel 3705 Sonderpädagogische Förderzentren

Titel 525 09Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inklusive der IKT

-Berichtsauftrag von Herrn Westerkamp zur 2. Lesung: Höhe des Ansatzes für Lehr- und Lernmittel pro Schülerin / Schüler mitteilen

Kapitel 3715 Sportförderung

-Frau Burk fragt nach, welche Schritte das Bezirksamt unternehme, um gezielt Frauen für Sportangebote zu begeistern

-Herr BzStR Dollase informiert über die Frauenförderung in Vereinen in Zusammenarbeit mit der Gleichstellungsbeauftragten

Kapitel 4000 Jugend

Titel 422 01Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten

-Frau Kasokat-Bunar berichtet über die Umwandlung einer Tarifbeschäftigten- in eine Beamtenstelle, um Nachbesetzungen zu erleichtern, da dadurch die Nachbesetzung sowohl durch eine Beamtin / einen Beamten oder eine Tarifbeschäftigte / einen Tarifbeschäftigten möglich sei, darüber hinaus seien zwei weitere Stellen hinzugekommen, die zu einem Zuwachs der Beamtenstellen führten

Titel 671 32Fallunspezifische Arbeit und Fallteamarbeit

-Herr BzStR Dollase berichtet auf Nachfrage von Herrn Westerkamp, welche Projekte aus diesem Titel finanziert werden: z. B. „Eulenpost“, Netzwerkarbeit, Familien- und Nachbarschaftsarbeit etc.

Kapitel 4010 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugend-

schutz

Titel 684 25Zuschüsse für freie Jugendarbeit

-Berichtsauftrag von Herrn Koch zur 2. Lesung: Träger der Straßensozialarbeit: Höhe der Zuwendung im Jahr 2016 (IST) und für das Jahr 2017

-Herr Westerkamp bittet um Vorlage folgender Informationen zur 2. Lesung: Übersicht über die aus diesem Titel bezuschussten Träger der letzten drei Jahre mit Angabe der Höhe der Zuwendungen (Ergänzung Herr Koch: darstellen, welche Angebote der freien Jugendarbeit die jeweiligen Träger anbieten und auflisten, in welcher Höhe die Zuschüsse an freie Träger von diesen für feste Kosten verwandt werden und in welcher Höhe Mittel zur freien Verfügung, z. B. für eine höhere Entlohnung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, stehen)

-Detailfragen der Ausschussmitglieder nach Tarifsteigerungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der freien Träger, Beantwortung erfolgt durch Herrn Wackermann und Frau Kanthak

Kapitel 4011 Einrichtungen der Jugendarbeit

-Nachfragen von Herrn Koch zur Straßensozialarbeit / stationären Jugendarbeit

-Herr BzStR Dollase legt dar, aus welchen Gründen es wichtig sei, bestehende Angebote zu erhalten, weitere detaillierte Ausführungen von Herrn Wackermann hierzu

-Meinungsaustausch der Ausschussmitglieder zur Frage des Einsatzes von Verstärkungsmitteln für Straßensozialarbeit, angesprochen werden auch zusätzlich zur Verfügung gestellte Senatsmittel für Verkehrserziehung

Titel 282 90Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

-Frage von Herrn Westerkamp nach in Erläuterungen aufgeführten privaten Zuwendungsgebern

-Beantwortung erfolgt durch Frau Kanthak, es handele sich hierbei um Spenden von Unternehmen oder Privatpersonen, diese Einnahmen seien nicht planbar

Kapitel 4021 Kindertagesbetreuung

Titel 233 91Kommunale Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in Berliner Ta-

geseinrichtungen

-Frage von Herrn Westerkamp nach Schwankungen in den Ansätzen, Beantwortung erfolgt durch Herrn BzStR Dollase

Kapitel 4040 Förderung von Familien und familiärer Erziehung

Titel 428 01Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

-Frage von Frau Burk nach starkem Absinken der Ansätze

-Frau Kasokat-Bunar antwortet mit Hinweis auf Umwandlung von Tarifbeschäftigten- in Beamtenstellen

-Nachfrage von Herrn Westerkamp nach „SoPart“, Bericht von Herrn Wackermann über

Einsatz der Software

Kapitel 4042 Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach

SGB VIII und Inobhutnahme

-Frau Kanthak und Herr Wackermann geben auf entsprechenden Wunsch einen Überblick über das Berechnungsverfahren zur Erstattung von HzE-Mitteln

Kapitel 4043 Leistungen außerhalb von SGB VIII

-Bitte von Herrn Westerkamp, Aufgaben der Gerichtshilfe darzustellen, Darstellung des Aufgabenbereichs erfolgt durch Herrn Wackermann

Kapitel 4044 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

Titel 422 01Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten

Titel 428 01Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

-Nachfrage von Herrn Westerkamp nach den IST-Ständen, die ihm von Herrn Papist mitgeteilt werden

Kapitel 4045 Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

-keine Nachfragen