Auszug - Saubere Spielplätze in Reinickendorf  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 15.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0138/XX Saubere Spielplätze in Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:Mieke Senftleben 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 18:13 Uhr

 

-          Herr Otto Begründung zur Drucksache

-          Herr Windisch: Antrag eigentlich zwei Anträge – erläutert QR-Codes – weist auf möglichen Missbrauch hin

-          Herr BzStR Maack: Schilder mit Telefonnummern nicht bekannt, Schilder vom Ordnungs- und Grünflächenamt häufig beschädigt – teilweise werden Schilder nicht mehr erneutert aufgrund der hohen Kosten

-          angeregter Meinungsaustausch zum Anbringen von Schildern mit entsprechenden QR-Codes oder Telefonnummern

-          Vorschlag von Herrn Wiedenhaupt: Spielplatzkommission zunächst beraten – Abstimmung vertagen

-          auf Nachfrage von Herrn Huhn Herr BzStR Maack – Höhe der Kosten für Schilder nicht bekannt

-          Antrag kann nicht an Spielplatzkommission überwiesen werden, da dieser kein Ausschuss sei – an Spielplatzkommission wenden und um Auskunft bitten

-          Herr Otto stimmt Vertagung zu

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf jeden Reinickendorfer Spielplatz ein Schild anzubringen, das mit der Ordnungsamt-APP sowie der Telefonnummer des Ordnungsamts versehen ist. Besucher und Nutzer können so mögliche Missstände direkt melden; das Ordnungsamt wird so in die Lage versetzt, zügig Abhilfe zu schaffen.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

  
 

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