Auszug - Fahrradschutzstreifen Scharnweberstraße und Seidelstraße  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4.4
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 23.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1292/XIX Fahrradschutzstreifen Scharnweberstraße und Seidelstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Torsten Hauschild
Tobias Endrikat		 
Drucksache-Art:EmpfehlungBeschluss
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:54 Uhr

 

-          Herr Endrikat Begründung zur Drucksache

-          Herr Zanke: anhand Powerpointpräsentation Darstellung und Erläuterung zum Fahrradschutzstreifen Scharnweberstraße und Seidelstraße – Vorschlag zu Änderungen

-          Herr Marten sieht keine Notwendigkeit, da Radwege vorhanden

-          Frau Borkenhagen: Scharnweberstraße sehr schmal, eine Fahrspur aufzugeben sei sehr bedenklich, da hier viele Busse fahren

-          Herr Marten – hier ebenfalls, wie bei voriger Drucksache – nur temporär beschließen, Zukunft bedenken, nach Schließung des Flughafens werde das Gebiet neu strukturiert, die heutige Meteorstraße soll zu einer großen Stadtstraße ausgebaut werden und somit werden in diesem Gebiet sämtliche Verkehrsströme verändert

-          Meinungsäußerungen zum Antrag von Ausschussmitgliedern

-          Herr Schönberg bittet, zu einem Ergebnis zu gelangen

-          Herr Endrikat – keine Änderung zum Antrag - abstimmen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1292/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Scharnweberstraße und Seidelstraße im Bereich von Kurt-Schumacher-Platz bis Holzhauser Straße jeweils beidseitig ein Fahrradschutzstreifen angelegt wird.

 

abzulehnen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 3 (B90/Die Grünen) dagegen: 4 (CDU) Enthaltung: 5 (SPD)

  
 

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