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Auszug - Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014
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Beginn: 17:14 Uhr
Herr Koch fragt Herrn BzBm Balzer, ob er sich mit Nachfragen telefonisch direkt an Herrn Bahr wenden könne. Zweitens würde er gerne wissen, bis wann schriftliche Nachfragen einzureichen wären.
Herr BzBm Balzer erwidert, dass keine zeitliche Not bestehe, die Haushaltsrechnung zu beschließen. Wenn Bedarfe bestehen, mit Herrn Bahr in Kontakt zu treten, sei dies unproblematisch.
Herr Koch fragt die anderen Fraktionen, inwieweit Bedarf bestehe nach Nachfragen zur Haushaltsrechnung.
Herr Westerkamp schlägt vor, dass der Gesprächstermin zur Lesehilfe bezüglich der Haushaltsrechnung mit Herrn Bahr gemeinsam erfolge. Einige Fragen könnten dann sofort geklärt werden.
Die CDU signalisiert Zustimmung zum Vorschlag von Herrn Westerkamp.
Auch Herr BzBm Balzer erklärt seine Zustimmung zu diesem Verfahren. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Beschlussfassung – Drucksache Nr. 11.05/XIX – zu vertagen. |
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