Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 30.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: Sondersitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Weser eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, Herrn BzStR Lambert und weitere Mitarbeiter des Bezirksamtes sowie die zahlreichen Gäste.

 

Er teilt mit, dass ihm übermittelt wurde, dass der Tagesordnungspunkt 6.7 vertagt werden soll.

 

Es werden keine Einwände erhoben.

 

Die Tagesordnung wird mit der vorgebrachten Änderung festgesetzt.

 

Herr Weser teilt mit, dass die SPD-Fraktion nach Versendung der Einladung noch einen weiteren Besprechungspunkt bezüglich der Ellef-Ringnes-Grundschule für die Tagesordnung angemeldet hatte. Er habe der SPD-Fraktion bereits mitgeteilt, dass zum Thema Ellef-Ringnes-Grundschule das zuständige Bezirksamtsmitglied für heute verhindert und die Tagesordnung sehr umfangreich sei, sodass der Besprechungspunkt für die nächste Sitzung vorgemerkt werde.

 

Herr Wilhelm erklärt, dass die SPD, wie alle Fraktionen, das Recht haben, einen Besprechungspunkt anzumelden. Er sei mit der Vertagung des Besprechungspunktes jedoch einverstanden.

 

  
 

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