Auszug - Verschiedenes  

 
 
34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Auf die Frage von Frau Peter nach einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge erklärt Herr BzStR Brockhausen, dass das mit dem Bezirksamt noch nicht erörtert wurde. Er könne hierzu noch keine Auskünfte geben. Es wäre jedoch sehr verwunderlich, wenn außerhalb des Gesundheitsamtes Dienste organisiert würden, für die eigentlich das Bezirksamt (Gesundheitsamt) zuständig sei. Hier gäbe es gesetzliche Vorgaben.

 

 

  
 

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