Auszug - Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung vom 02.06.2014  

 
 
29. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 01.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Das Protokoll der 28. Sitzung des Haushaltsausschusses vom 02.06.2014 wird aufgrund der von Herrn BzBm Balzer erbetenen Richtigstellungen wie folgt geändert:

 

TOP 4.1              Sachstand zur Sanierung der Renée-Sintenis-Schule,

 

Seite 3

                           

1 Absatz, 7. Satz

 

Mit dem Abschluss der Sanierungsarbeiten sei laut Aussagen des Bezirksbürgermeisters Balzer Ende der Sommerferien zu rechnen.

 

2. Absatz, 2. Satz

 

Des Weiteren fragt er nach dem Zeitplan zur Überprüfung der zehn bauähnlichen Schulen und nach den Folgen für andere Projekte, die sich ggf. durch die notwendige Finanzierung der Sanierung der Renée-Sintenis-Schule ergeben.

 

                            3. Absatz, 1. Satz

                           

Frau BzStR’in Schultze-Berndt bestätigt, dass sich die aufzuwendenden Mittel in Höhe von 300.000 € auf das Schulprodukt niederschlagen werden.

 

 

TOP 6                            Bericht aus dem Bezirksamt

 

                            Seite 6

 

  1. Absatz, 1. Satz

 

Herr Dr. Lühmann erinnert an die von Herrn Koch geäußerte Bitte, über die etwaigen Abweichungen von der Investitionsplanung hinsichtlich der Sportplätze und die dabei ggf. notwendige Verschiebung von Maßnahmen zu berichten.

 

Herr BzBm Balzer stellt klar, dass keine Abweichungen von der Investitionsplanung, sondern bei den Maßnahmen des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms zu verzeichnen seien. Eine Übersicht über diese Veränderungen werde dem Protokoll der heutigen Sitzung als Anlage (siehe Anlage 1) beigefügt.

 

Das Protokoll der 28. Sitzung des Haushaltsausschusses vom 02.06.2014 wird mit den o. g. Änderungen genehmigt.

 

 

 

 

  
 

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