Auszug - Kiezfonds 2014 Federführung: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Sozialraumorientierung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 15.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0730/XIX Kiezfonds
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe
Verfasser:Torsten Hauschild
Claudia Peter
Stephan Schmidt		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Behnke begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion

Frau Behnke begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktionen.

 

Herr Valentin signalisiert seitens der SPD-Fraktion Zustimmung zum Antrag und bittet um die redaktionelle Änderung der Wörter Vergaberunde und Vergabeordnung und unterbreitet folgenden Vorschlag, da keine Auftragsvergabe erteilt werden könne:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Lichte der Erfahrungen aus dem Kiezfonds 2013 baldmöglichst Richtlinien für das Verfahren zu entwickeln, die eine größtmögliche Bürgerbeteiligung ermöglichen.

 

Herr Marten weist daraufhin, dass es nicht nur auf die Bürgerbeteiligung eingeschränkt werden soll.

 

Frau Peter verliest den unter Berücksichtigung der Anmerkung von Herrn Marten geänderten Text.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0730/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Lichte der Erfahrungen aus der Vergaberunde für den Kiezfonds 2013 baldmöglichst Vorschläge zu einer Vergabeordnung für den Kiezfonds 2014 vorzulegen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Lichte der Erfahrungen aus dem Kiezfonds 2013 baldmöglichst Vorschläge zu einer Richtlinie für das Verfahren zum Kiezfonds 2014 vorzulegen.

  
 

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