Auszug - Besprechungspunkt: Was kann Sozialraumorientierte Planungskoordination erreichen? Eine Zwischenbilanz. Als Gast: Petra Patz-Drüke, Leiterin der Sozialraumorientierten Planungskoordination, Bezirksamt Mitte  

Frau Patz-Drüke stellt sich kurz vor und berichtet über die Sozialraumorientierung im Bezirksamt Mitte. (siehe Anlage)

Durch die vielfältigen Förderkulissen (Soziale Stadt, Stadtumbau West usw.) habe der Bezirk Mitte die Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (Sen Stadt) entwickelt.

Im Jahr 2011 wurden die Bezirksamtsbeschlüsse zur Einrichtung der Sozialraumorientierung (SRO) und die dazugehörige Organisationseinheit sozialraumorientierte Planungskoordination (OE SPK) gefällt.

Die Arbeitsgruppe Sozialraumorientierung (AG SRO) tage monatlich und berate vorbereitend für die Beschlussfassung im Bezirksamt sämtliche Fördermittelentscheidungen sowie bezirkliche Ziele.

Der Bezirk Mitte habe 10 Bezirksregionen. Für die einzelnen Regionen wurden Profile erstellt, um sämtliche Daten, wie z. B. Transferleistungsempfänger, Gesundheitsdaten, Grünflächen, Infrastruktur usw., zu erfassen. In dem konzeptionellen Teil haben alle Fachämter ihre Ziele für die jeweilige Region festgehalten. Daraus wurden fachämterübergreifende Ziele ermittelt.

Der Arbeitskreis Stadtteilarbeit treffe sich monatlich zu einem aktuellen Austausch.

Der Aktionsraum umfasse die Stadtteile Wedding und Moabit mit ca. 235.000 Einwohnern. Die Sen Stadt stelle seit 2010 einen gewissen Betrag für das Pilotprojekt zur Verfügung.

Aufgrund der Nachfragen der Ausschussmitglieder berichtet Frau Patz-Drüke über weitere Punkte:

• Die Bürgerbeteiligung der Mitbürger außerhalb der "Mittelschicht" erweise sich als schwierig.
• Die Koordinierungsgruppe Sozialraumorientierung der Sen Stadt wurde zum Ende der letzten Wahlperiode aufgelöst. Der Bezirk Mitte halte die Koordinierungsgruppe mit einigen anderen Bezirken aufrecht.
• Im Bezirk Mitte seien derzeit 8 Quartiersmanagements (QM) in Wedding/Moabit angesiedelt. Das Gebiet Wedding/Moabit war eines von fünf Aktionsräumen in Berlin.
• Eine der Zielvereinbarungen im Bezirk Mitte sei u. a. die jährliche Verpflichtung jeder Abteilung zu prüfen, inwieweit weitere sozialraumorientierte Strukturen verankert werden können.
• Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte werde regelmäßig in 2 Ausschüssen sowie nach Bedarf in den anderen Fachausschüssen über die Sozialraumorientierung informiert.

Herr BzStR Brockhausen erklärt, dass sich die Rahmenbedingungen in Reinickendorf erheblich vom Bezirk Mitte unterscheiden. Der politische Wille sei vorhanden und seine Abteilung unterstütze den Ausschuss im Rahmen seiner Möglichkeiten. Die Finanzierung sei jedoch nahezu unmöglich, da die finanziellen Mittel und Ressourcen, entgegen der Behauptung vom Senat, in Reinickendorf nicht zur Verfügung stehen.

Er bezieht sich auf die im Bezirk Mitte eingerichtete Stabsstelle Sozialraumorientierung, die keine Produkte für die Kosten- und Leistungsrechnung erwirtschaftet. Aus diesem Grund müsse diese durch die anderen Abteilungen mitfinanziert werden und sei somit eine Gesamtaufgabe des Bezirksamtes.

Mehr Ressourcen und QMs in Reinickendorf wären wünschenswert, so Herr BzStR Brockhausen. Einige Gebiete entwickeln sich in eine besorgniserregende Richtung.

Frau Patz-Drüke bezieht sich auf das Handbuch Sozialraumorientierung, in dem empfohlen wird, eine Stabsstelle im Bereich der/des Bezirksbürgermeisterin/Bezirksbürgermeisters einzurichten. Im Bezirk Mitte war es die politische Entscheidung, der Empfehlung zu folgen.

Frau Peter und Herr Marten regen die Teilnahme des Bezirks Reinickendorf an den Sitzungen der Koordinierungsgruppe Sozialraumorientierung an.

Herr Zoschke erklärt, dass nicht nur der defizitäre Blick für die Sozialraumorientierung entscheidend sei. Die Startvoraussetzung müssen gegeben sein, wie z. B. im Bezirk Mitte durch die ausreichende Anzahl von Förderkulissen, um eine gute Sozialraumorientierung durchführen zu können.

Frau Peter dankt Frau Patz-Drüke für die ausführliche Darstellung der Sozialraumorientierung im Bezirk Mitte.