Auszug - Schulen besser informieren  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 4.3
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 06.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mark-Twain-Grundschule
Ort: Auguste-Viktoria-Allee 95, 13403 Berlin
0662/XIX Schulen besser informieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Gilbert Collé
Aleksander Dzembritzki
Ulf Wilhelm		 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschluss
  
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Käber begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion

Herr Käber begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Herr Rietz erklärt, dass die Intention des Antrages nachvollziehbar sei, die Formulierung jedoch überdacht werden müsse.

Herr Muschner spricht sich für eine Präzisierung des Antrages aus. In der vorliegenden Form könne dem Antrag nicht zugestimmt werden.

 

Herr Valentin bittet um Abstimmung des vorliegenden Textes, da dies ein politischer Antrag sei.

 

Frau BzStR´in Schultze-Berndt erklärt, dass kürzlich ein Antrag zu diesem Thema von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen wurde. In diesem Antrag wurde die frühzeitige Beteiligung der Schulleitungen und möglichen gebildeten Gremien bei Baumaßnahmen durch das Bezirksamt beschlossen.

Der vorliegende Antrag sei zu allgemein gefasst und praktisch nicht leistbar.

Sie bittet um Konkretisierung, welche Maßnahmen gemeint seien.

 

Herr Käber bittet um Abstimmung des vorliegenden Antrages.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen mehrheitlich (5/8/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0662/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Maßnahmen, die auf dem Gelände von Reinickendorfer Schulen durchgeführt werden (etwa Begehungen, Räumungen etc.) generell die Schule rechtzeitig vorher zu konsultieren, zumindest jedoch so früh zu informieren, dass der betreffenden Schule stets die Möglichkeit zu einer Rückmeldung in angemessener Zeit verbleibt.

 

abzulehnen.

  
 

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