Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 29.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Mazatis eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden

Herr Mazatis eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Er teilt mit, dass die Datenschutzbeauftragte, Frau Draack, ihre Teilnahme an der heutigen Sitzung aus Krankheitsgründen abgesagt habe. Die Herren Wüpper und Herpich (Rechtsamt) nehmen an der ebenfalls am heutigen Tage stattfindenden Bezirksjuristenkonferenz teil. Aus diesem Grunde soll der Tagesordnungspunkt 3.1 bis zum Erscheinen des Rechtsamtes vertagt werden. Des Weiteren berichtet Herr Mazatis, dass seitens des Personalrates keine Rückmeldung auf die Einladung zu dieser Sitzung erfolgt sei. Herrn Mazatis wurde vom Vorsteher mitgeteilt, dass die von ihm direkt an den Personalrat ausgesprochene Einladung über den zuständigen Dezernenten zu versenden gewesen wäre.

 

Da keine weiteren Ergänzungs- oder Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgebracht werden, erklärt Herr Mazatis diese unter Berücksichtigung der Verschiebung des TOP 3.1 für festgesetzt.


 

 
 

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