Herr Weser geht auf den Reinickendorfer Investitionsrückstau von über 60 Mio. Euro an Schulgebäuden ein.

Herr Schulz berichtet über den aktuellen Investitionsrückstau in Berlin. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft müsse dem Abgeordnetenhaus jährlich die Höhe des Sanierungsstaus darlegen.

Für die Berliner Schulen wurden zusätzlich 62 Mio. Euro für die Sanierung bereit gestellt.

Herr Rietz weist auf die Messe Bautechnik am 18.02.2014 hin, in der u. a. auch die Grundschule Niederheide vorgestellt wird.

In der sich anschließenden Diskussion werden die Fragen der Ausschussmitglieder und des Bezirksamtes von Frau Kuhlmay, Herrn Schulz, Herrn Lütkemeyer und Herrn Olek u. a. wie folgt beantwortet:

Die Grundschule Niederheide sei ein Forschungsprojekt und habe eine Förderung für die Forschungsaspekte durch die Förderinitiative "Energieeffiziente Schulen", einen Bestandteil des Forschungsschwerpunktes "Energieoptimiertes Bauen" (EnOB) des Bundesministeriums für Wirtschaft, erhalten.

Ein Nachbau in Reinickendorf sei im Hinblick auf die Flächengröße nicht realisierbar. Es solle eine nachhaltige Schule, wie von der BVV Reinickendorf beschlossen, errichtet werden.

Durch das EU-Übernahmegesetz sei Berlin ab dem Jahr 2018 verpflichtet, den neuen Energiestandard für alle Neubauten einzuhalten. Aus diesem Grund seien die drei Pilotschulen nach dem BNB Unterrichtsgebäude - Neubau (Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen für Bundesgebäude) geplant und entstanden. Es wird davon ausgegangen, dass ein Null-Energie-Standard möglich sei.

Für Reinickendorf werde eine 3-zügige Schule mit einer Zweifeldersporthalle geplant.

Der Bezirk Reinickendorf müsse als Bauherr die Rahmenbedingungen für den Schulneubau unter Einhaltung der Baurichtlinien festlegen.

Das Land Berlin stelle insgesamt 12,57 Mio. Euro als Obergrenze für den Schulneubau in Reinickendorf zur Verfügung.

Auf Nachfrage wird erklärt, dass die Reparatur der zersprungenen Fensterscheibe in der Aula ca. 20.000 Euro betragen werde.

Herr Bansemer geht auf die Frage nach der für den Schulneubau zur Verfügung stehenden Baufläche ein und erklärt, dass in Reinickendorf aufgrund der geringen Fläche ein Schulgebäude mit drei Geschossen geplant werden müsse.

Herr Rietz äußert die Bitte, den Bezirksverordneten die Grundkonzeption bezüglich der Fläche für den Schulneubau vorzulegen.

Herr Weser dankt allen Anwesenden für die Gastfreundschaft und die ausführliche Behandlung des Besprechungspunktes und schließt die gemeinsame Sitzung um 18:55 Uhr.