Auszug - Ausreichende Müllbehälter an Badestelle Sandhauser Straße ("Tivoli") schaffen  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 05.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0512/XIX Ausreichende Müllbehälter an Badestelle Sandhauser Straße ("Tivoli") schaffen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/B90/GrüneBezirksamt
Verfasser:Stephan Schmidt
Torsten Hauschild		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Lühmann verweist in seinen Ausführungen auf den Text des Ersuchens hin

Herr Lühmann weist in seinen Ausführungen auf den Text des Ersuchens hin.

 

Herr Teller erklärt Zustimmung zum Antrag seitens der SPD-Fraktion, wenn sich das Bezirksamt zur Leerung der Behälter bereit erkläre.

 

Es folgt ein Meinungsaustausch über die in der Vergangenheit abgebauten Müllbehälter und inwieweit an anderen Stellen ebenfalls Müllbehälter fehlen. Die Höhe der Kosten für die Entsorgung müssen ebenfalls berücksichtigt werden.

 

Herr BzStR Lambert erläutert die unterschiedlichen Zuständigkeiten für die Leerung von Müllbehältern. Nach Bedarf tausche der Bezirk in seinem Zuständigkeitsbereich für die Müllentsorgung kleinere Behälter in größere Behälter um oder Container aus und nennt hierzu auf Nachfrage von Herrn Uecker Beispiele.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0512/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Badestelle Sandhauser Straße ("Tivoli") an Menge und Volumen ausreichende Müllsammelbehälter aufzustellen und diese regelmäßig zu leeren.

 

anzunehmen.

 

  
 

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