Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses (Sondersitzung)
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 09.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:35 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Dr. Lühmann eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und weist die Ausschussmitglieder auf die zur heutigen Sitzung vorgelegten ergänzenden Materialien hin:

 

a)              Ersetzung der Nachschiebeliste mit Stand 09.09.2013 sowie erläuterndes Schreiben des Bezirksbürgermeisters,

 

b)              Stellungnahmen der Abteilungen Finanzen, Liegenschaften und Personal sowie Schule, Bildung und Kultur zu Berichtsaufträgen aus der 2. Lesung betr. "Preise für Mittagessen je Oberschule" sowie "Darstellung der Kosten für die Wahrnehmung von Tätigkeiten durch Externe".

 

Herr Koch erinnert an sein Auskunftsersuchen aus der 2. Lesung. Er bat um Darstellung weiterer Einzelheiten im Bezug auf die vorgelegte Liste der Radwegemaßnahmen (Zeitpunkt der Umsetzung der Maßnahmen etc.). Des Weiteren spricht er die noch ausstehenden Antworten auf Berichtswünsche an, die er im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten am 03.09.2013 zum Thema "Personal Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt" formulierte.

 

Nach kurzer Debatte über die Frage, ob die von Herrn Koch geäußerten Informationswünsche als Berichtsersuchen wahrgenommen wurden, sagt Herr BzBm Balzer zu, Herrn BzStR Lambert diesbezüglich befragen zu wollen.

 

  
 

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