Auszug - Besprechungspunkt: Haushaltsentwurf im Bereich Gesundheit hierzu: Herr BzStR Brockhausen  

Herr Käber weist darauf hin, dass die Unterlagen mit genauen Zahlen zum Haushaltsentwurf erst morgen in der BVV auf der Tagesordnung sind.

Er bittet Herrn BzStR Brockhausen über einen fachlichen Überblick im Gesundheitshaushaltsentwurf für die entsprechenden Jahre.

Herr BzStR Brockhausen erklärt, dass die Haushaltslage in seiner Abteilung insgesamt gut aufgestellt sei.

Er geht auf verschiedene Eckwerte des Haushaltsplanentwurfs aus den Jahren 2012 ein. Es mussten erhebliche Einsparungen vorgenommen werden. Die Ausgangsposition für die Abteilung für die Haushaltsjahre 2013/2014 sei wesentlich besser. Die Bereiche haben sich positiv entwickelt. Hierfür dankt er den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Anschließend gibt Herr BzStR Brockhausen einen kurzen Überblick über den aktuellen Haushaltsplanentwurf seiner Abteilung. Die Abteilung Gesundheit habe gesetzliche Aufgaben, die sie erfüllen müsse.

Einzelfragen zum Haushalt und zum Titel 44100 beantwortet Herr BzStR Brockhausen ausführlich. Mehr Personal wäre immer wünschenswert, eine Personalnot bestehe jedoch nicht.

Herr Käber dankt Herrn BzStR Brockhausen für die Informationen.

Anschließend fragt Herr Käber Herrn BzStR Brockhausen nach "Berichten aus dem Bezirksamt".

Herr BzStR Brockhausen weist auf seine vorhin gemachte Aussage hin, dass eine Patientenfürsprecherin ihr Amt niedergelegt habe.

Auf Nachfrage von Herrn Käber erläutert Herr BzStR Brockhausen die weitere Verfahrensweise für einen neuen Patientenfürsprecher.

Nach einem kurzen Meinungsaustausch verständigen sich die Ausschussmitglieder dahingehend, dass das Schreiben der Patientenfürsprecherin, aus welchen Gründen sie das Amt niederlegt, nicht zu Protokoll gegeben werden soll. Herr BzStR Brockhausen werde dieses Schreiben zur nächsten Sitzung zur Einsichtnahme für die Ausschussmitglieder vorlegen.

Herr BzStR Brockhausen verabschiedet sich und verlässt die Sitzung.

Da Herr BzStR Höhne noch nicht zur Sitzung eingetroffen ist, wird TOP 7 vorgezogen.