Auszug - Reinickendorf vor Fluglärm schützen IV Mitberatung: GesSoz-A.  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Sondersitzung)
TOP: Ö 2.4
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0410/XIX Reinickendorf vor Fluglärm schützen IV
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/B90/GrüneBezirksamt
Verfasser:Stephan Schmidt
Claudia Skrobek
Torsten Hauschild		 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
 
Wortprotokoll
Beschluss
Keine Wortmeldung

Keine Wortmeldung.

 

Herr BzStR Lambert gibt folgenden Hinweis zu einer Informationsveranstaltung bezüglich Flughafen Tegel:

 

13. Mai 2013, 18:00 Uhr, BVV-Saal.

 

 

Die gemeinsame Sitzung endet um 18:05 Uhr.

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales verlassen den Raum.

 

Herr Mazatis verliest den von ihm vorhin vorgeschlagenen Ersetzungsantrag.

 

Herr Augner trägt ebenfalls einen Ersetzungsantrag vor. Er schlägt vor, die beiden Anträge zu verbinden.

 

Nach einem kurzen Meinungsaustausch verständigen sich die Ausschussmitglieder auf einen gemeinsamen neuen Antrag.

 

Herr Augner verliest folgenden einstimmig beschlossenen Antrag:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, Flüge von Tegel nach Schönefeld zu verlagern, insbesondere durch eine entsprechende Anpassung der Start- und Landegebühren auf beiden Flughäfen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0410/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, einen mindestens vierteljährlichen Jour-Fixe von Bezirk Reinickendorf, Bürgerinitiative und Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt anzuregen, um einen Informationsaustausch über neue Entwicklungen und Änderungen u.a. bei Flugbewegungen zu gewährleisten.

 

anzunehmen.

 

  
 

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