Auszug - Zustand sanitärer Anlagen an Reinickendorfer Schulen  

Herr Collé begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion.

Frau BzStR’in Schultze-Berndt berichtet über die Finanzierung von bereits durchgeführten Sanierungsmaßnahmen in Sanitäranlagen von Schulen, die aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm erfolgten. Aktuell liegen zehn Meldungen aus Reinickendorfer Schulen vor, die weiteren Sanierungsbedarf der Sanitäranlagen gemeldet haben: Hermann-Schulz-Grundschule, Reineke-Fuchs-Grundschule, Peter-Witte-Grundschule, Ottfried-Preußler-Grundschule, Till-Eulenspiegel-Grundschule, Alfred-Brehm-Grundschule, Georg-Herwegh-Oberschule, Wiesengrund-Schule, Friedrich-Engels-Oberschule, Gustav-Freytag-Oberschule. Nach Abstimmung mit dem Facility Management des Bezirks erfolgt die Abarbeitung der gemeldeten Mängel nach einer Prioritätenliste.

Aufgrund weiterer Nachfragen der Ausschussmitglieder informiert Herr BzBm Balzer die Anwesenden über die Verwendung der Mittel aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm, die vorwiegend für die Sanierung von Sanitäranlagen und die Reparatur von Dächern eingesetzt werden. Im Bereich der Sanitäranlagen werden hauptsächlich Strangsanierungen durchgeführt. Das Kostenvolumen für Strangsanierungen liegt zwischen 100.000 € und 200.000 €. Mittel der baulich-technischen Unterhaltung werden hauptsächlich für Havarien (z. B. Verstopfung oder teilweisen Ersatz von Rohren) aufgewandt, so Herr BzBm Balzer.

Auf die Nachfrage von Herrn Collé, wie hoch der Finanzierungsbedarf für die gemeldeten Sanierungswünsche der zehn genannten Schulen sei, antwortet Herr BzBm Balzer, dass es sich hierbei voraussichtlich um größere Maßnahmen handele, da die Behebung von Havarien zügig veranlasst werde. Eine pauschale Kostenschätzung der von den Schulen beantragten Maßnahmen könne nicht abgegeben werden, dazu sei die Einschätzung der Dringlichkeit vorab durch die Bauleiter durchzuführen, erklärt Herr BzBm Balzer auf weitere Nachfrage von Herrn Koch.

Frau BzStR’in Schultze-Berndt ergänzt, dass die von den Schulen gemeldeten Mängel zum nächstmöglichen Zeitpunkt in das Schul- und Sportanlangsanierungsprogramm aufgenommen werden sollen.

Herr Collé bittet um Aufnahme der zehn genannten Schulen ins Protokoll und um Vertagung der weiteren Beratung bis zur nächsten Sitzung.

Abschließend gibt Herr BzBm Balzer eine Übersicht über die bereits durchgeführten und aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm finanzierten Sanierungsmaßnahmen zu Protokoll (siehe Anlage).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0321/XIX -:

Das Bezirksamt wird ersucht, über den jeweiligen Sanierungsbedarf der sanitären Anlagen an den einzelnen Reinickendorfer Schulen zu berichten und der BVV den Vorschlag einer Prioritätenliste nach Haushaltsjahren zu ihrer Instandsetzung vorzulegen.

zu vertagen.