Auszug - Genehmigung der Niederschriften der 4. Sitzung vom 08.05.2012 sowie der 5. Sitzung vom 12.06.2012

	6. �ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Gesundheit und Soziales
TOP:	� 2
Gremium:	Ausschuss f�r Gesundheit und Soziales	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Di, 14.08.2012	Status:	�ffentlich/nicht�ffentlich
Zeit:	17:05 - 19:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort:	Eichborndamm 215, 13437 Berlin

Herr BzStR H�hne tr�gt folgende �nderungsw�nsche zum Protokoll der 4

Herr BzStR H�hne tr�gt folgende �nderungsw�nsche zum Protokoll der 4. Sitzung vom 08.05.2012 vor:

TOP 5.1, Absatz 2, 2. Satz und Absatz 3, 2. Satz sollen die W�rter �Treberhilfe� gestrichen werden.

TOP 6.1, Absatz 2, 1. Satz:

��. jetzt WAV (Wohnaufwendungenverordnung) in Kraft getreten ist.

Herr BzStR Brockhausen tr�gt folgenden �nderungswunsch zum Protokoll der 4. Sitzung vom 08.05.2012 vor:

TOP 4.3, Absatz 4, 2. Satz:

Die �brigen Wohnungen seien nicht behindertengerecht.

Dem wird seitens der Ausschussmitglieder zugestimmt.

Die Niederschrift der 4. Sitzung vom 08.05.2012 wird mit den vorgebrachten �nderungen genehmigt.

Die Niederschrift der 5. Sitzung vom 12.06.2012 wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

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BVV-Büro

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