Auszug - Vorstellung und Bericht der Firma Zebralog - Bürgerhaushalt - Backofficestrukturen - "Dresdner Dialog"  

Herr Trenél dankt den Ausschussmitgliedern für die Einladung und stellt die Firma „Zebralog“ und deren Dienstleistungen vor. Anschließend geht er auf die Entwicklung der Bürgerbeteiligung mittels der Nutzung neuer Medien, und hier vorrangig das Internet, ein. Anhand einer Powerpoint-Präsentation legt Herr Trenél die Ideen und Ziele der Firma „Zebralog“ ausführlich dar und gibt diverse Beispiele für die Unterstützung von Behörden und Institutionen bei der Durchführung von Bürgerbeteiligung durch das Internet, z. B. bei Bürgerhaushalten, im Bereich der Stadtplanung und beim Beschwerdemanagement. Dabei übernimmt sein Unternehmen beispielsweise die Auswertung und Strukturierung der durch die Bürgerbeteiligung erhobenen Daten.

Im Rahmen der folgenden Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder u. a. die folgenden Problemstellungen:

-              Authentifizierung

-              Verbindlichkeit von Abstimmungen

-              Einführung von Quoren.

Herr Trenél weist darauf hin, dass die automatische Auswertung von Daten seiner Ansicht nach noch nicht ausreichend entwickelt sei.

Diverse Nachfragen der Ausschussmitglieder, u. a. nach der Bereitstellung von Daten durch die jeweiligen Verwaltungen und der Reaktion von Bürgerinnen und Bürgern auf die Möglichkeiten zur Beteiligung an verschiedenen Projekten, werden ausführlich von Herrn Trenél beantwortet. Bei der Durchführung der Bürgerbeteiligung zum Haushaltsplan der Stadt Bonn seien im 2. Durchführungsjahr beispielsweise 245 Vorschläge und 1.762 Kommentare von Bürgerinnen und Bürgern eingegangen. Im 1. Durchführungsjahr sei die Beteiligung deutlich höher gewesen und lag bei ca. 9.000 Vorschlägen, so Herr Trenél.

Die Anwesenden diskutieren die möglichen Gründe für das Ablaufen der Beteiligung. Es wird übereinstimmend festgehalten, dass die Verbindlichkeit der abgegebenen Vorschläge ein wichtiger Aspekt sei, um die Bürgerbeteiligung auf einem hohen Stand zu halten.

Nachfolgend wird Herr Trenél im Bezug auf den Verwaltungsaufwand befragt, der durch die Einführung von Backoffice und moderierten Foren entsteht.

Hierzu führt er aus, dass dieser erheblich sei und erläutert dies anhand eines Beispiels. Für die Durchführung einer einmonatigen Bürgerbeteiligung müsse zuerst die Bereitstellung von Informationen erfolgen. Anschließend sei die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeiterinnen und –mitarbeitern an einem Workshop zwecks Schulung sinnvoll. Insgesamt sei davon auszugehen, dass ein Verwaltungsmitarbeiter / eine Verwaltungsmitarbeiterin vollständig für einen Zeitraum von drei Monaten für ein Projekt abgestellt werden müsste.

Im Anschluss daran geht Herr Trenél auf ein Stadtplanungsprojekt der Stadt München ein und berichtet über den durchgeführten Workshop mit der zuständigen Stadträtin.

Herr Adamski fragt nach den Aspekten der qualitativen Bürgerbeteiligung.

Herr Trenél hebt hervor, dass positive Ergebnisse vor allem dann erreicht werden, wenn Bürgerbeteiligung zu einem konkreten Projekt oder einer festgelegten Fragestellung durchgeführt wird. Anschließend gibt er einen Überblick über den Hintergrund derjenigen, die sich mit Vorschlägen beteiligen (Alter, Geschlecht, Schulbildung). Danach erläutert Herr Trenél die Funktionen des „Mängelmelders“ (Mark-a-Spot) und erklärt die Prozesse, die in einem einzurichtenden „Backoffice“ vonstatten gehen. Er unterstreicht die Bedeutung der Einbeziehung aller betroffenen Verwaltungsbereiche in die Einführung eines Mängelmelders, damit dieser erfolgreich eingesetzt werden könne und nennt ein Negativbeispiel aus der Stadt Osnabrück.

Nachfragen der Ausschussmitglieder zum Themenkomplex „Mängelmelder“ werden ausführlich von Herrn Trenél beantwortet. Aufgrund einer Nachfrage benennt Herr Trenél die Dienstleistungen, die von der Firma „Zebralog“ im Zusammenhang mit der Installierung eines Mängelmelders angeboten werden: Planung und Begleitung bei der Umsetzung durch Bereitstellung von Software, Installation, Anpassung, Moderation, Aufbereitung der Daten. Hierbei weist er darauf hin, dass die Strukturierung der Daten und die Bildung eines Gegenpols zur Verwaltung von besonderer Bedeutung sei.