Auszug - Besprechungspunkt: Haushalt 2012/13 Kultur  

Frau BzStR´in Schultze-Berndt erläutert die Entwicklung der letzten Jahre (seit 2006) und geht in ihren Ausführungen auf folgende Punkte ein:

·         Bereich Bibliotheken

Steigerung der Besucher pro Jahr von 443.648 auf 553.614

Steigerung der Entleihungen von 1,1 Mio. € auf 1,56 Mio. €

Steigerung der ausländischen Nutzer von 296 auf 977

·         Bereich Musikschule

Steigerung der Schüler von 1.977 auf 2.686

Orientalische Zupfinstrumente für Integration

·         Bereich Volkshochschule (VHS)

Steigerung der Besucher von Deutschsprachkursen von 862 auf 2.740

Steigerung der Besucher insgesamt von 14.763 auf 19.271

Im Bezug auf den Haushalt der Bibliotheken ist der Etat beim Ankauf/Ausstattung von bisher 320.000 € auf 280.000 € für 2012/2013 zurückgegangen.

Durch die vom Senat beschlossene Erhöhung der Honorare der Dozentinnen und Dozenten werden zusätzliche Mittel benötigt. Es wird möglicherweise eine Beitragserhöhung der kostenpflichtigen Kurse in der Musikschule und VHS geben, die aber nicht mehr als 5 % betragen soll. Dies wird noch geprüft.

Auf Nachfrage von Herrn Käber berichtet Herr Schätzel, dass sich die Mehrkosten aufgrund der Erhöhung der Honorare für die VHS im Jahr 2012 auf ca. 23.000 € und im Jahr 2013 auf ca. 67.000 € belaufen werden.

Herr Hauschild fragt nach, wie sich die Gebühren für die Kurse an der VHS zusammensetzen.

Die von der Senatsverwaltung für Finanzen vorgegebenen Einnahmen in den VHS müssen vom Bezirksamt erreicht werden, so Herr Rink. Eine Steuerung durch das Bezirksamt ist nicht vorgesehen.

Herr Droske bringt einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen mit folgendem Wortlaut ein:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die vom Berliner Senat beschlossene Anhebung der Honorare für Dozentinnen und Dozenten an den Musikschulen und der VHS, wie in der Regel bei Tariferhöhungen üblich, auch von der Senatsverwaltung abgefedert wird.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.