Auszug - Liste der "Schmuddel-Restaurants" auch in Reinickendorf vertagt: 12.05.2009, 09.02.2010 Federführung: Wirtschaftsausschuss  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 11.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0809/XVIII Liste der "Schmuddel-Restaurants" auch in Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenWirtschaftsausschuss
Verfasser:Anke Petters
Carola Ohnsorge		 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Thorsten Karge Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr BzStR Höhne erläutert von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz das Stufenmodell des Modellprojekts „SMILEY“ in Pankow

Herr BzStR Höhne erläutert von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz erstellte Stufenmodell des Modellprojekts „SMILEY“ in Pankow. Hierzu findet eine Sonderstadträteversammlung statt. Es wird ein Konzept für Gesamt-Berlin erarbeitet. Er erwarte Ende Juni 2010 eine Beschlussvorlage zur Kontrolle von Restaurants mit einer Bewertung (Smiley) und geht davon aus, dass Ende des Jahres die Verordnung zur Kontrolle von Restaurants usw. in Kraft treten wird.

Zurzeit seien 4 Lebensmittelkontrolleure in seiner Abteilung beschäftigt. Die personellen Ressourcen müssen geprüft werden.

 

Nach den Ausführungen von Herrn BzStR Höhne erklärt Frau Klünder die Drucksache für erledigt.

 

Herr BzStR Höhne schlägt vor, dass Thema als Besprechungspunkt  im September auf die Tagesordnung zu setzen. Er werde dann über weitere Informationen verfügen und berichten.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0809/XVIII – als erledigt zu betrachten.

  
 

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