Auszug - Investitionsplanung 2009 bis 2013 vertagt am: 10.02.2009, 16.03.2009, 30.03.2009, 04.05.2009, 15.06.2009, 14.09.2009  

 
 
41. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1.1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Fr, 18.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sondersitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0731/XVIII Investitionsplanung 2009 bis 2013
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksverordnetenversammlung
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
  
Wortprotokoll
Beschluss
Herr BzStR Balzer berichtet ausführlich über den im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen im WC-Bereich aufgetretenen Verdachtsfall hinsichtlich des Vorhandenseins von Asbest und die daraufhin erfolgte Schließung der Schule, die umfangreiche Umorganisationsmaßn

Herr BzStR Balzer berichtet ausführlich über den im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen im WC-Bereich aufgetretenen Verdachtsfall hinsichtlich des Vorhandenseins von Asbest und die daraufhin erfolgte Schließung der Schule, die umfangreiche Umorganisationsmaßnahmen zur Folge hatte.

 

Anschließend erläutert Herr Bansemer ergänzend den Verlauf der bisher vom Bezirksamt ergriffenen Maßnahmen und die Schwierigkeiten, die einer Asbestsanierung entgegenstehen.

 

Danach nimmt Frau BzStR’in Schultze-Berndt Stellung zur weiteren Schulorganisation. Aus Gründen des vorbeugenden Gesundheitsschutzes sollen die 182 betroffenen Schüler die Schule nicht mehr betreten und müssen daher anderweitig untergebracht werden. Zurzeit finden Gespräche mit der Albrecht-Haushofer-Schule statt, die Räume zur Verfügung stellen könnte. Ab dem kommenden Montag soll der Unterricht für die Grundschüler wieder stattfinden.

 

Nachfragen der Ausschussmitglieder, u. a. über

 

-      die Gefahr des Vorhandenseins von Asbest in anderen Schulen,

-      die Höhe der notwendigen Mittel zur Sanierung,

-      die in der Vergangenheit durchgeführten Messungen und Sanierungen in den 80er Jahren

 

werden ausführlich von Herrn BzStR Balzer beantwortet.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig (bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Grauen), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, der Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 0731/XVIII - einschließlich der Änderungen an der Investitionsplanung (BA-Beschluss vom 07.07.2009) zuzustimmen.

  
 

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