Auszug - Besprechungspunkt: Drucksache Nr. 0747/XVIII "Schulreinigung"  

Herr Dr. Donoso Mantke begründet die Aufnahme des Besprechungspunktes auf die Tagesordnung.

____________________________________________________________________________

Es folgt eine Diskussion über die Verfahrensweise der „Mitberatung“ einer Drucksache als Besprechungspunkt.

Zukünftig soll bei der Aufnahme einer Drucksache als Besprechungspunkt auf die Tagesordnung Folgendes mit angegeben werden:

• Drucksachenart und Datum der BVV, in der die Drucksache überwiesen wurde,
• Antragsteller des Besprechungspunktes.

Frau Hiller-Ewers wünscht eine formelle Überweisung, damit eine richtige Stellungnahme an den federführenden Ausschuss eingereicht werden kann.

Herr Dr. Donoso Mantke schlägt hierzu vor, dass künftig die Vorsitzenden der Ausschüsse schriftlich begründen, warum die Drucksache als Besprechungspunkt in einem anderen Ausschuss behandelt werden soll.

Dies wird er dem Vorsitzenden des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung in einem Schreiben mitteilen.

____________________________________________________________________________

Zur Anregung im 3. Absatz der Drucksache gibt Frau BzStR´in Schultze-Berndt zu bedenken, dass die Anbringung der Reinigungspläne in allen Räumen nicht schlüssig, es aber an einzelnen Stellen im Schulgebäude, was man den Schulen freistellen sollte, vertretbar sei.

Herr von Marschall erklärt, dass der Hausmeister der Schule nicht in der Lage ist, in jeden Raum zu kontrollieren, ob die Reinigung durchgeführt wurde. Wenn aber in jedem Raum ein Reinigungsplan hängen würde, wäre es nachvollziehbarer, ob die Reinigung stattgefunden hat.

Die Ausschussmitglieder stehen grundsätzlich dem Ansinnen des Antrages positiv gegenüber.