Auszug - Unterstützung für "Wasserratten e.V."  

Herr Sell berichtet, dass im Herbst des Jahres 2008 Ausschreibungen für die Verpachtung der Bäder veröffentlicht wurden und eine große Anzahl von Bewerbungen einging. Die Berliner Bäderbetriebe haben eine Entscheidung für die Strandbäder Tegel und Lübars getroffen und sind jetzt in den konkreten Endfassungen der Verträge.

Er erläutert kurz die Kriterien, die die zukünftigen Pächter erfüllen mussten.

Nach den Ausführungen von Herrn Sell stellen die Ausschussmitglieder folgende Fragen:

• Wie lange dauern die Pachtverträge?
• Wann können die Namen der neuen Pächter genannt werden?
• Welche Auflagen haben die Pächter?
• Wieso wurden die „Wasserratten e.V.“ als Pächter nicht berücksichtigt?

Herr Sell beantwortet die Frage wie folgt:

• Die Pachtverträge belaufen sich auf 5 Jahre, mit einer Option, den Vertrag auf weitere 5 Jahre zu verlängern.
• Die Namen werden erst genannt, wenn die Verträge abgeschlossen sind. Natürlich stehe es aber jedem zukünftigen Pächter frei, seinen Namen jetzt schon zu nennen.
• Die Pächter müssen alle gesetzlichen Auflagen erfüllen. Die Bäderbetriebe können den Pächtern keine Auflagen im Hinblick auf Eintrittspreise und Öffnungszeiten erteilen.
• Die „Wasserratten e.V.“ sowie „Wasserraten GmbH“ wurden nicht berücksichtigt, weil sie die erforderlichen wirtschaftlichen Kriterien nicht erfüllten.

Herr BzStR Balzer erklärt, dass es bedauerlich sei, dass die „Wasserratten e.V.“ nicht berücksichtigt wurden, da sie viel für den Bezirk Reinickendorf geleistet haben. Das Grundproblem liege aber nicht an den Bäderbetrieben sondern am Senat, der die Zuschüsse für die BBB (Berliner Bäderbetriebe) gekürzt hat. Daher sind die Bäderbetriebe gehalten, insbesondere bei den Freibädern die Wirtschaftlichkeit in den Vordergrund zu stellen. Das Bezirksamt bedauert dies und wird darauf achten, dass die Gastronomie nicht im Vordergrund steht und die Bäder wie in den vergangenen Jahren, was Öffnungs- und Eintrittspreise angeht, betrieben werden.

Herr Collé bittet um Vertagung der Drucksache.

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Herr Uwe Dudlitz, Jugendleiter des 1. FC Lübars, stellt den Verein u. a. mit folgenden Punkten vor:

• Freizeitmöglichkeiten

• Anzahl der Mitglieder
• Anzahl der Mannschaften
• Vereinsleben

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Sportausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0740/XVIII – zu vertagen.