Auszug - Treffpunkt für Randgruppen Federführung: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung vertagt am: 25.11.2008 hierzu: Frau Rietz, Stadtplanerin, Ba Mitte  

Frau Hiller-Ewers bittet Frau Ohnsorge um eine kurze Erläuterung zur Drucksache “Treffpunkt für Randgruppen”, da das Thema im letzten Ausschuss bereits ausführlich diskutiert wurde.

Frau Ohnsorge erklärt, dass sie den Leopoldplatz besichtigt und einige Gespräche mit Geschäftsleuten geführt hat.

Frau Hiller-Ewers erteilt Frau Rietz das Wort.

Einleitend stellt Frau Rietz sich und ihre Tätigkeit im Bezirksamt Mitte als Stadtplanerin vor.

Frau Rietz berichtet dem Ausschuss sehr ausführlich und detailliert über einige Problemorte im Bezirk Mitte sowie getroffenen Maßnahmen und Neugestaltungen. Insbesondere erläutert Frau Rietz die Planung der Umgestaltung des Leopoldplatzes mit Bürgern, auch von Kindern und Jugendlichen (hierzu Anlage 1). Die benötigten Mittel sind bei dem Quartiersmanagement gebunden.

Die Planung zur Umgestaltung begann im Februar 2005 mit Einbindung eines Sozialarbeiters. Die Bürgerbeteiligung war dabei sehr wichtig. Die Presse wurde ebenso mit eingeschaltet. Das Beteiligungsverfahren kostete 17.000 Euro.

Nach der Neugestaltung wird die gesamte Platzanlage gut frequentiert. Die eingebundene Begegnungsstätte wurde bisher nicht so angenommen.

Insgesamt wurden 7 Plätze im Bezirk Mitte umgestaltet.

Die aus der Berichterstattung entstandenen Fragen der Ausschussmitglieder werden sehr ausführlich von Frau Rietz beantwortet. Frau Rietz teilt mit, dass im Bezirk Mitte eine neue Parkordnung beschlossen wurde (hierzu Anlage 2).

Nach einer gegen Ende sehr kontroversen Diskussion zum Thema beantragt die SPD einen Änderungsantrag. Frau Ohnsorge plädiert auf Abstimmung des vorgeschlagenen Änderungsantrages.

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich (7/7/1) abgelehnt.

Frau Hiller-Ewers dankt Frau Rietz für die ausführlichen Informationen. Frau Rietz verabschiedet sich von den Ausschussmitgliedern.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Sozialausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung mehrheitlich (7/7/1) dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0606/XVIII – abzulehnen.