Auszug - Kulturgutscheine für Reinickendorf vertagt am: 03.11.2008 und 19.01.2009  

 
 
29. teilöffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 16.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0602/XVIII Kulturgutscheine für Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksamt
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt
Ulrich Droske		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Schule, Bildung und Kultur
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Pohl informiert die Anwesenden über das Mitberatungsergebnis des Kulturausschusses

Herr Pohl informiert die Anwesenden über das Mitberatungsergebnis des Kulturausschusses.

 

Frau Sollfrank erläutert die Intention der Drucksache. Sinnvoll sei ihrer Ansicht nach, Gutscheine zum Verkauf anzubieten, z. B. in Bibliotheken, der Volkshochschule oder den Bürgerämtern.

 

Frau BzStR’in Schultze-Berndt ergänzt, dass die Gutscheine beispielsweise für die Leihgebühren der Graphothek oder für Kurse an der VHS eingelöst werden könnten. Das eingenommene Geld könne auf einem separaten Konto hinterlegt und erst bei Einsatz des Gutscheins abgerufen werden. Einzelfragen seien noch zu klären.

 

Frau Wessoly äußert sich dahingehend, dass gesondertes Werben für die Gutscheine nicht notwendig sei. Das Bezirksamt könne in bereits vorhandenen Broschüren darauf hinweisen.

 

Herr Braun sieht das Anliegen ebenfalls positiv. Es spricht sich dafür aus, die Klärung der Detailfragen Frau BzStR’in Schultze-Berndt zu überlassen.

 

Frau Petters schlägt vor, den Text der Drucksache im Hinblick auf die Streichung der Bürgerämter als mögliche Verkaufsorte zu ändern.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Nach einer kurzen Diskussion über die möglichen Verkaufsorte für die Gutscheine beschließen die Mitglieder des Haushaltsausschusses einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0602/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass Wertgutscheine für die bezirklichen Kultureinrichtungen in bezirklichen Einrichtungen erworben werden können.

  
 

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