Auszug - Seniorenpflegezentrum verhindern  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 08.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0481/XVIII Seniorenpflegezentrum verhindern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionAusschuss f. Bauwesen u. Stadtplanung
Verfasser:Sascha Braun
Uwe Brockhausen
 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Stephan Schmidt Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Hiller-Ewers begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion

Frau Hiller-Ewers begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Die Ausschussmitglieder sprechen ausführlich über die Drucksache zu TOP 4.2.

 

Herr Leschnitzer weist darauf hin, dass die Drucksache zu TOP 4.2 bereits im federführenden Bau/Stapl-Ausschuss abgelehnt wurde.

 

Des Weiteren schlägt Frau Skrobek vor, den Landespflegeplan als Besprechungspunkt im Gesundheitsausschuss aufzunehmen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses sprechen sich mehrheitlich (7/8/0) gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordneten-versammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0481/XVIII – abzulehnen.

 
 

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