Auszug - Strandbäder in Regie des Bezirks  

 
 
19. Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1.1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 07.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0246/XVIII Strandbäder in Regie des Bezirks
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHaushaltsausschuss
Verfasser:Anke Petters
Heiner von Marschall		 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Winfried Pohl Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Pohl teilt mit, dass der mitberatende Sportausschuss den Antrag abgelehnt hat

Herr Pohl teilt mit, dass der mitberatende Sportausschuss den Antrag abgelehnt hat. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die Stellungnahme von BzStR Balzer, die den Fraktionen in je einem Exemplar vorliegt (siehe Anlage 1).

 

Frau Petters begründet für die antragstellende Fraktion, dass es in der Sache darum geht, möglichen Pächtern der Freibäder langfristige Pachtverträge zu geben, damit diese auch Investitionen vornehmen können. Nach kurzer Debatte und Verweis auf die bereits beschlossene Anträge erklärt Frau Petters das Ersuchen für erledigt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0246/XVIII – als erledigt zu betrachten.

 

  
 

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