Auszug - Beratung der Einzelpläne in 1. Lesung Kapitel 31 00 - Bezirksverordnetenversammlung Kapitel 33 40 - Abt. Gesundheit und Soziales Kapitel 33 08 - Service Innere Dienste / Verwaltung Kapitel 33 60 - Abt. Bauwesen und Sport Kapitel 33 50 -Abt. Schule, Bildung und Kultur  

Kapitel 3100   Bezirksverordnetenversammlung

 

Herr Herting erläutert die Hintergründe für die Ansatzbildungen und weist darauf hin, dass sich die Ausgaben am IST 2006 orientieren. Insbesondere weist er auf die rechtlichen Grundsätze des § 8a Abs. 2 und 4 des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen hin.

 

Frau Petters äußert Kritik hinsichtlich der fehlenden Informationen an die Fraktionen zu den Ansätzen der Personal- und Sachmittelzuweisung an die Fraktionen.

Herr Pohl teilt mit, dass dieses Thema am 13.09.2007 im Vorstand besprochen wird.

 

Herr H.-J. Schmidt erklärt, dass es sinnvoller ist, das Geld nicht im Titel 684 01, sondern im Titel 411 02 zu sparen und begründet seine Ansicht.

Zudem wünscht er eine Alternativberechnung zum 13.09.2007.

 

Herr Pohl schlägt vor, dass alle Mitglieder Vorschläge zum 13.09.2007 einbringen können und Herr Herting als Fachmann an der Sitzung des Vorstandes teilnehmen sollte.

 

Herr Braun stellt den Antrag laut Geschäftsordnung, die Diskussion zum Kapitel 31 00 zu beenden.

 

Herr Pohl erklärt, dass das Kapitel 31 00 am 13.09.2007 im Vorstand behandelt wird und kehrt zur Tagesordnung zurück.

 

Abteilung Gesundheit und Soziales

 

Kapitel 33 40  Abt. Gesundheit und Soziales

 

Herr BzStR Höhne erläutert die von der Abt. Gesundheit und Soziales zu erbringenden Einsparungen. Diese werden insbesondere auf Leitungsebene und im Sozialbereich vollzogen. Die Schaffung einer Rechts- und Widerspruchsstelle ist angedacht.

 

Die Fragen der Ausschussmitglieder werden vom Bezirksamt ausführlich beantwortet.

 

Kapitel 39 10  Allgemeine Soziale Dienste

 

Keine Wortmeldungen

 

Kapitel 39 11  Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen

 

Titel 671 13     Krankentransporte nach dem SGB XII

 

Frau Wessoly regt an, hier redaktionelle Änderungen vorzunehmen.

Das Haushaltsamt sagt dies zu.

 

Titel 119 36     Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen

 

Titel 182 12     Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG

 

Die von Frau Hiller-Ewers gestellten Fragen, ob es sich um realistische Einnahmevorgaben handelt, wird von Herrn BzStR Höhne bejaht.

 

Die Fragen der Ausschussmitglieder werden vom Bezirksamt ausführlich beantwortet.

 

Kapitel 39 12  Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen

 

Titel 281 20     Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger

 

Frau Burk bittet um nähere Erklärung. Herr BzStR Höhne verweist auf eine höhere interne Verrechnung mit ProSoz.

 

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder werden vom Bezirksamt ausführlich beantwortet.

 

 

 

 

Kapitel 39 60  Leistungen nach SGB XII – Grundsicherung für Arbeitssuchende

 

Titel 681 44     Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als laufende Leistung

 

Titel 681 52     Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als einmalige Leistung

 

Die Fragen von Frau Petters werden vom Bezirksamt ausführlich beantwortet.

 

Kapitel 39 95  Allgemeine soziale Dienst – Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

 

Keine Wortmeldungen

 

Kapitel 41 10  Gesundheit

 

Titel 684 73     Zuschüsse für Maßnahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen

 

Frau Petters geht in ihren Ausführungen auf die veränderte Zuweisung an die Bezirke ein.

 

Frau Hiller-Ewers stellt die Frage nach dem Bedarf.

 

Herr Herting erläutert die Produkte und verweist auf die Verwendung der Globalsumme.

 

Die in der anschließenden Diskussion gestellten Fragen zum Stellenplan des PEP werden von Herrn BzStR Höhne beantwortet.

 

Die Fragen der Ausschussmitglieder zum Thema PEP (Psychiatrie-Entwicklungsplan) werden vom Bezirksamt ausführlich beantwortet.

 

Titel 111 11     Entgelte für nichtsstationäre Behandlung

 

Frau Petters wünscht hier eine redaktionelle Änderung der Summen.

Diese wird ihr von Herrn Herting zugesagt.

 

Die von Frau Burk gestellt Frage wird von Herrn BzStR Höhne beantwortet. Die Beträge werden auf andere Titel verteilt.

Zur 2. Lesung sagt das Haushaltsamt eine realistische Ansatzänderung zu.

 

Titel 540 42     Leistungen an den Berliner Betrieb für Zentrale Gesundheitliche Aufgaben

 

Herr Lambert bittet um nähere Erläuterung der Ansätze.

 

Die weiteren Fragen der Ausschussmitglieder werden von Frau Engelmann-Renner und Herrn BzStR Höhne beantwortet.

 

Kapitel 41 11  Jugendgesundheitsdienst

 

Titel 511 01     Geschäftsbedarf

 

Die von Herrn Lambert gestellte Frage bezüglich der Personalausgaben wird von Herrn BzStR Höhne beantwortet.

 

Kapitel 41 20  Veterinär- und Lebensmittelaufsicht

 

Keine Wortmeldungen

 

Kapitel 44 10  Wohnungswesen

 

Herr BzStR Höhne erläutert ausführlich die Stellenverlagerungen/Stellenabgänge zur Unterlegung der Kürzungen im Personalhaushalt 2008.

 

Frau Wessoly weist darauf hin, dass der Titel 112 01 zwar in den Erläuterungen aufgeführt ist, jedoch bei den Ansätzen fehlt.

Herr BzStR Höhne lässt dies berichtigen.

 

Frau Petters bittet um Auskunft über die aktuelle Personal- und Aufgabensituation, insbesondere Sachstand zum Verhältnis wie viele Akten pro Mitarbeiter zu bearbeiten sind.

Herr Gaebel beantwortet die Frage ausführlich.

 

 

Pause: 18:35 Uhr bis 18:45 Uhr

 

 

Kapitel 33 08  Service Innere Dienste / Verwaltung

 

Keine Wortmeldungen

 

 

Abteilung Bauwesen und Sport

 

Herr BzStR Balzer geht in seinen einleitenden Worten u. a. auf die baulich-technische Unterhaltung in den Bereichen Hoch- und Tiefbau sowie die konsumtiven Ausgaben im Bereich der Grünflächenunterhaltung ein.

 

Kapitel 33 60  Abt. Bauwesen und Sport

 

Titel 461 01     Pauschale Mehrausgaben für Personal

 

Titel 462 01     Pauschale Minderausgaben für Personalausgaben

 

Herr Vetter hinterfragt zu beiden Titeln die Ansätze und bittet um nähere Erläuterung.

 

Herr BzStR Balzer geht in seiner Antwort auf die Altersteilzeitregelungen ein und erklärt die Ansätze.

 

Titel 282 90     Sonstige Zuwendungen für konsumtive Zwecke

 

Frau Petters bittet um Darlegung, welche Aufgaben beispielweise nicht mehr finanziert werden.

 

Herr BzStR Balzer und Herr Herting beantworten diese Frage.

 

Herr Vetter stellt hier eine Frage zur Spendenbereitschaft.

 

Nach Aussage von Herrn BzStR Balzer geht die Spendenbereitschaft zurück.

 

Titel 422 01     Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

 

Die von Herrn Braun gestellte Frage zum Personalzugang einer A 11-Stelle sowie ggf. zusätzlicher Aufgaben wird dahingehend von Herrn BzStR Balzer beantwortet, dass es sich um eine Referentin aus der ehemaligen Abteilung Soziales handelt.

 

 

Kapitel 40 60  Sportanlagen

 

Frau Petters bittet um eine Prioritätenliste zum Schul- und Sportanlagen-sanierungsprogramm. Herr BzStR Balzer weist darauf hin, dass eine ständig aktualisierte Prioritätenliste verteilt wurde. Für das Jahr 2008 wird es eine neue Liste geben.

 

Frau BzBm´in Wanjura teilt mit, dass der Senatsverwaltung für Finanzen 10 Schulen gemeldet wurden.

 

Titel 540 10     Dienstleistungen

 

Frau Burk möchte wissen, um welche Dienstleistungen es sich handelt.

 

Herr BzStR Balzer teilt mit, dass es sich um fünf Schlüsselverträge mit Sportvereinen handelt.

 

Auf Nachfrage von Frau Petters nennt Herr BzStR Balzer die betreffenden Sportplätze.

 

 

Kapitel 42 10  Bauen

 

Titel 112 01     Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

 

Die fehlenden Beträge in den Ansätzen sind nunmehr im Ordnungsamt nachgewiesen.

 

Titel 119 03     Schadensersatzleistungen, Vertragsstrafen

 

Herr Braun bittet hierzu um nähere Erläuterungen.

 

Herr BzStR Balzer antwortet detailliert.

 

Kapitel 42 11  Hochbau

 

Titel 119 24     Werbeerlöse

 

Die von Frau Burk gestellte Frage wird von Herrn BzStR Balzer beantwortet.

 

Titel 671 08     Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

 

Titel 684 18     Zuschüsse an freie Träger für besondere Projekte der beruflichen Qualifizierung

 

Die hierzu von Frau Petters gestellten Fragen werden von Herrn BzStR Balzer detailliert beantwortet. Die Maßnahme zum Kapitel 37 30 läuft aus.

Das Bezirksamt ist Mieter in sechs Einrichtungen.

 

Titel 119 79     Verschiedene Einnahmen

 

Die hierzu gestellten Fragen der Ausschussmitglieder werden ausführlich vom Bezirksamt beantwortet.

Die Fragenschwerpunkte sind:

 

-          Immobilienverwaltung; Beispiel Tornower Weg

-          geplante Umzüge; Einsparungen

-          BIM.

-           

Frau Petters bittet um einen Gesamtüberblick der Umzüge im Bezirksamt sowie die Gründe dafür, welche Standorte aufgegeben werden.

Herr BzStR Balzer informiert die Ausschussmitglieder über die geplanten Umzüge im Bezirksamt.

 

Herr Braun bittet das Bezirksamt, der Bezirksverordnetenversammlung frühzeitig über geplante Umzüge zu informieren und Einsparungen anzugeben.

 

Titel 540 10     Dienstleistungen

 

Nach Aussage von Herrn BzStR Balzer sind in den Ansätzen Kosten für Wachschutzdienste enthalten.

 

Kapitel 42 12  Tiefbau

 

Titel 540 40     Bauvorbereitungsmittel

 

Frau Burk fragt nach dem IST 2007.

 

Frau Petters bittet um Darlegung der Investitionsmaßnahmen, die 2006 abgerechnet wurden und bittet weiterhin die Differenzen zwischen den Ansätzen und der Abrechnung darzustellen.

Frau Schwarz und Herr Herting nehmen Stellung und beantworten die gestellten Einzelfragen.

 

Kapitel 46 10  Stadtplanung

 

Titel 526 10     Gutachten

 

Die Frage von Frau Burk wird vom Bezirksamt ausführlich beantwortet.

 

Kapitel 46 20  Vermessung

 

Keine Wortmeldungen

 

Kapitel 46 30  Genehmigen

 

Titel 112 01     Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

 

Frau Burk fragt nach dem IST -> 5.144,58 €.

 

Titel 511 01     Geschäftsbedarf

 

Auf Nachfrage von Frau Wessoly teilt das Bezirksamt mit, dass eine Spende in Höhe von 8.000,00 € vorliegt.

 

Kapitel 47 20  Natur

 

Titel 422 01     Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

 

Herr Dreher beantwortet die von Frau Burk gestellte Frage hinsichtlich der Ansätze.

 

Titel 111 49     Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz

 

Das IST 2007 beträgt 29.872,00 €.

 

Weitere Nachfragen werden vom Bezirksamt beantwortet.

Titel 811 79     Fahrzeuge

 

Die von Frau Petters gestellte Frage, inwieweit schadstoffarme Autos beschafft werden, wird von Herrn BzStR Balzer beantwortet.

 

Kapitel 47 23  Friedhöfe

 

Die Fragen der Ausschussmitglieder werden vom Bezirksamt beantwortet.

 

Kapitel 59 09  Verwaltung von Finanzvermögen

 

 

Pause: 20:00 Uhr bis 20:10 Uhr

 

 

Titel 124 04     Erbbauzinsen

 

Auf Nachfrage von Frau Petters weist Herr BzStR Balzer darauf hin, dass der ermäßigte Erbbauzins nur noch für den Flughafen Tegel gilt. Es handelt sich um eine Vorgabe der Senatsverwaltung für Finanzen.

Herr Herting ergänzt die Aussage dahingehend, dass ab dem Jahr 2008 die Einnahmevorgabe beim Bezirk liegt.

 

 

Abteilung Schule, Bildung und Kultur

 

Frau BzStR´in Schultze-Berndt geht in ihren einleitenden Worten auf die finanzielle Ausstattung der Abteilung Schule, Bildung und Kultur ein. Sie erläutert die Aufgabenschwerpunkte und Inhalte innerhalb der einzelnen Kapitel und geht auf einzelne Defizite ein.

 

Kapitel 33 50  Abt. Schule, Bildung und Kultur

 

Titel 461 01     Pauschale Mehrausgaben für Personal

 

Die gestellten Fragen der Ausschussmitglieder werden von Frau BzStR´in Schultze-Berndt und von Herrn Herting beantwortet.

 

Kapitel 37 11  Volkshochschule

 

Die hierzu von Frau Petters gestellte Frage, inwieweit die Räume bei der Anmeldung des Investitionsbedarfs berücksichtigt wurden, wird von Frau BzStR´in Schultze-Berndt beantwortet. Für VHS-Kurse werden Räume umgebaut, der Standort im Tegel-Center wird als optimal angesehen.

 

Titel 111 20     Entgelte für die Teilnahme an Lehrgängen und Kursen

 

Nach Aussage von Frau BzStR´in Schultze-Berndt handelt es sich um Einnahmevorgaben der Senatsverwaltung für Finanzen.

 

Kapitel 37 12  Musikschule

 

Titel 111 24     Entgelte für Instrumental- und Vokalunterricht

 

Frau BzStR´in Schultze-Berndt teilt auf gezielte Nachfrage von Frau Petters mit, dass es sich um die Entgelterhöhung bei der Musikschule handelt.

 

 

 

Titel 540 10     Dienstleistungen

 

Titel 540 53     Veranstaltungen

 

Frau Petters möchte wissen, welche Aufgaben aus welchen Titel finanziert werden.

 

Frau BzStR´in Schultze-Berndt weist darauf hin, dass es sich um eine Außenverlagerung der Stelle handelt. Es geht um den Auf- und Abbau von Ausstellungen. Es handelt sich um eine Nebentätigkeit.

 

Kapitel 37 21  Kunst- und Kulturamt

 

Titel 511 01     Geschäftsbedarf

 

Hierzu bittet Frau Richter um eine Austauschseite der Erläuterungen zur 2. Lesung betreffend Graphothek.

 

Kapitel 37 22  Spielstätten

 

Titel 111 16     Benutzungsentgelte

 

Herr Braun bittet um nähere Erläuterungen der Ansätze.

 

Frau BzStR´in Schultze-Berndt weist auf die Einnahmevorgaben der Senatsverwaltung für Finanzen hin. 8.000,00 € stehen im Zusammenhang mit der Country-Messe und dem Brandschutzgutachten.

 

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder, insbesondere der Nutzung des Fontanehauses, werden von Frau BzStR´in Schultze-Berndt ausführlich beantwortet.

 

Titel 540 10     Dienstleistungen

 

Herr Schätzel beantwortet die von Herrn Braun gestellte Frage zu den Beträgen der Ansätze. Es handelt sich um Dienstleistungen von Pförtner- und Aufsichtspersonal.

 

Kapitel 37 23  Bibliotheken

 

Titel 111 08     Entgelte für Benutzerausweise

 

Titel 119 03     Schadensersatzleistungen, Vertragsstrafen

 

Frau Petters fragt nach, ob es sich um realistische Einnahmeerwartungen bei der Ansatzbildung handelt.

 

Frau BzStR´in Schultze-Berndt nennt als IST -> 70.764 €.

 

Titel 811 81     Beschaffung eines Büchereibusses

 

Frau Richter bittet um eine detaillierte Aufschlüsselung der Kosten für den Bücherbus zur 2. Lesung.

 

In der sich anschließenden Debatte aller Ausschussmitglieder werden die unterschiedlichen Aspekte dargelegt und erläutert.

 

Kapitel 37 30  Schule

 

Frau BzBm´in Wanjura unterrichtet die Mitglieder des Haushaltsausschusses ausführlich über das Projekt / die Machbarkeitsstudie – PPP - .

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses erhalten als Tischvorlage die Darstellung der Abt. Wirtschaft, Finanzen und Personal SE Finanzen betr.: Auswirkungen des Pilotprojektes PPP auf den Haushaltsplan 2008/2009 und die Investitionsplanung 2007/2011 für den Bezirk Reinickendorf.

Herr Herting geht ausführlich auf den Inhalt der Darstellungen ein.

 

Titel 671 05     Beförderung behinderter Kinder

 

Frau Petters fragt, inwieweit der Bezirk hier zuständig sei, da es sich um ein großes Einzugsgebiet handle.

 

Frau BzStR´in Schultze-Berndt beantwortet die Frage.

 

Kapitel 37 31  Hauptschulen

 

Titel 525 07     Lernmittel

 

Titel 525 09     Lehrmittel und Unterrichtsmaterial

 

Die von Herrn Vetter gestellte Frage nach der Vorgabe seitens der Senatsverwaltung für Finanzen wird von Frau BzStR´in Schultze-Berndt bejaht.

 

Kapitel 37 32  Realschulen

 

Keine Wortmeldungen

 

Kapitel 37 33  Gymnasien

 

Keine Wortmeldungen

 

Kapitel 37 34  Gesamtschulen

 

Keine Wortmeldungen

 

Kapitel 37 35  Sonderschulen

 

Keine Wortmeldungen

 

Kapitel 37 36  Grundschulen

 

Keine Wortmeldungen

 

Kapitel 37 37  Atrium Märkischen Viertel

 

Titel 111 22     Eintrittsgelder

 

Herr Vetter bittet um Erläuterung, weshalb hier keine Ansätze gebildet wurden.

                       

                        Das Bezirksamt beantwortet die Frage ausführlich.