Auszug - Verschiedenes  

Herr Brockhausen bittet um Informationen zu Schotterauffüllungen auf den Bürgersteigen in der Hainbuchenstraße und im Speerweg. Herr BzStR Balzer vermutet, dass es sich hierbei um ein preiswertes und gängiges Verfahren der Ausbesserung zur Beseitigung von Unfallgefahren handelt, wird dies aber noch einmal prüfen.

Herr Hausschild mahnt den Bericht über Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in der Cité Foch an. Herr BzStR Balzer teilt hierzu mit, dass im Moment Gespräche mit dem Eigentümer geführt werden. Da aber bisher keine konkreten Ergebnisse vorliegen, wäre ein Bericht z.Zt. wenig aussagefähig.

Auf Nachfrage von Herrn Wilhelm zu seines Erachtens ortsuntypischen Auffüllungen von Schlaglöchern in verschiedenen Frohnauer Straßen verweist Herr BzStR Balzer auf die Verkehrssicherungspflicht unter Berücksichtung der Kosteneinsparung.

Herr Meiler berichtet über lose Pflastersteine am Zeltinger und Ludolfinger Platz, die teilweise auch schon entwendet wurden, und bittet, die Pflasterung wieder instand zu setzen.

Auf Nachfrage von Herrn Meiler bestätigt Herr BzStR Balzer, dass im Zusammenhang mit dem Neubau der Burgfrauenstraße die Radwege in der ursprünglichen Form wiederhergestellt werden. Hinsichtlich der Entfernung einer Straßenpumpe in der Alemannenstraße verweist Herr BzStR Balzer auf die Wasserbetriebe, in deren Verantwortung diese Pumpen liegen.

Zu den von Herrn Meiler angeführten Baumfällungen an einem Vattenfall Gebäude in Frohnau teilt Herr BzStR Balzer mit, dass die Rodungsarbeiten durch Berliner Forsten ausgeführt wurden, die auch Eigentümer des Grundstücks sind.

Herr Hausschild berichtet über Verkehrsschilder in der Heinsestraße, auf denen Aufkleber mit rechtsradikalem Hintergrund mit einem Veranstaltungshinweis angebracht wurden und bittet um deren Säuberung. Herr BzStR Balzer stellt in Aussicht, dass dies im Rahmen der Möglichkeiten eines aktuellen ABM-Projektes geschehen wird.

Auf Nachfrage von Frau Burk zur Haltung der Bezirke hinsichtlich der Absicht des Bezirkes Mitte, sämtliche Liegenschaften an die BIM abzugeben, führt Herr BzStR Balzer aus, dass dies noch nicht auf einer Stadträtesitzung diskutiert wurde. Das BA Reinickendorf selbst lehnt die Übertragung der Liegenschaften an die BIM ab, da dies zu einer radikalen Beschneidung der bezirklichen Kompetenzen führen und faktisch die Auflösung des FM-Bereiches bedeuten würde.

Herr Dannenberg berichtet, dass es nach Instandsetzung des Hauptweges der Dorfaue Heiligensee zu Konflikten zwischen Fußgängern und Radfahrern kommt, da im Bereich der Haltestelle eine entsprechende Ausschilderung des Radweges fehlt.