Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Mi, 06.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:59 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Drs. Nr. 1353_XXI-01_Änderung am Zahlenteil zur Fortschreibung der Globalsumme
Fortschreibung der Globalsumme 202425 1. Nachschiebeliste_1. NSL 2024-25 FS und GB 2 _gesamt
Fortschreibung der Globalsumme 202425 1. Nachschiebeliste_Nachschiebeliste Erläuterungsliste für Änderungen Stellenplan 24_25 1. Fortschreibung
Drs. Nr. 1353_XXI-02_Änderung am Zahlenteil_2. Nachschiebliste
2. Nachschiebeliste 2024-25 final
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung von Niederschriften      
Ö 3     Eventuelle Fragen an die SE Finanzen      
Ö 4     Befassung der Nachschiebeliste der Fraktionen und aller noch offenen Drucksachen der Abteilungen      
Ö 4.1     Abt. Jugend und Familie      
Ö 4.1.1     Reinickendorf als "Kinderfreundliche Kommune"  
0754/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an der deutschlandweiten Initiative „Kinderfreundliche Kommunen“ zu beteiligen und seinen Beitrag zur Erfüllung der notwendigen Voraussetzungen zum Erlangen des Titels zu leisten und auch den Erhalt des Siegels anzustreben.

 

 
   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.73 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an der deutschlandweiten Initiative „Kinderfreundliche Kommunen“ zu beteiligen und seinen Beitrag zur Erfüllung der notwendigen Voraussetzungen zum Erlangen des Titels zu leisten und auch den Erhalt des Siegels anzustreben.

 

Gemäß Konsensliste überwiesen an den Ausschuss für Haushalt, Geder Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)
   
    23.11.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 
   
    15.12.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 
   
    25.01.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an der deutschlandweiten Initiative „Kinderfreundliche Kommunen“ zu beteiligen und seinen Beitrag zur Erfüllung der notwendigen Voraussetzungen zum Erlangen des Titels zu leisten und auch den Erhalt des Siegels anzustreben.

 

Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 3 (CDU)  dagegen: 9 (2 SPD/1 B90/Grüne/1 AfD/1 FDP/1 Linke/3 BüD)  Enthaltung: 1 BüD
   
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.7 - in der BVV zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an der deutschlandweiten Initiative „Kinderfreundliche Kommunen“ zu beteiligen und seinen Beitrag zur Erfüllung der notwendigen Voraussetzungen zum Erlangen des Titels zu leisten und auch den Erhalt des Siegels anzustreben.

 

Gemäß Konsensliste zurückgezogen
Ö 4.1.2     Zeitnahe Einrichtung einer Koordinationsstelle zur Prävention von Kinder- und Familienarmut in Reinickendorf  
0781/XXI  
Ö 4.1.3     Homepage für Tagesmütter  
1302/XXI  
Ö 4.1.4     Regelfinanzierung Gewaltprävention  
1308/XXI  
Ö 4.2     Abt. Ordnung, Umwelt und Verkehr      
Ö 4.2.1     Jungbäume am Leben halten  
1301/XXI  
Ö 4.3     Abt. Stadtentwicklung      
Ö 5     Beschluss über den Bezirkshaushalt      
Ö 5.1     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 1353/XXI  
Ö 5.2     Drucksache Nr. 1353/XXI-01 - Änderung am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushalt) in Umsetzung des Schreibens der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.07.2023 zur Fortschreibung der Globalsummen-Zuweisung (siehe Aktenmappe)      
Ö 5.3     Drucksache Nr. 1353/XXI-02 - Änderung am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Doppelhaushalt) wegen der Korrektur eines Plausibilitätsfehlers, der Änderung zu Nr. 3.12 AR 24/25 und derAufnahme eines neuen Sachverhalts - 2. Nachschiebeliste - (siehe Aktenmappe)      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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