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9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung |
| Gremium: |
Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung |
| Datum: |
Mi, 21.12.2022 |
Status: |
öffentlich |
| Zeit: |
17:00 - 18:55 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
| Raum: |
BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau), |
| Ort: |
Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin |
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| TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 5. Sitzung vom 10.06.2022 und der 6. Sitzung vom 21.09.2022 |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkte Corona-Lage (BE Bezirksstadtrat Ewers) |
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| Ö 3.1 |
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Vorstellung Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung, Krebs und Aids im Gesundheitsamt |
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| Ö 3.2 |
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Vorstellung der Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten Frau Birgit Haase |
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| Ö 3.3 |
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Auf Antrag der Franktion Die Linke:
Die Situation der Kinder- und Jugendmedizinischen Versorgung in Reinickendorf |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Frauenbeirat Stadtplanung - für eine weiblich Sicht auf die Stadtentwicklung |
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0248/XXI |
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| Ö 4.2 |
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Reinickendorf ins Netzwerk Frauengesundheit |
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0759/XXI |
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| Ö 4.3 |
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Haus des Säuglings |
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0794/XXI |
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| Ö 4.4 |
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Straße Alt-Tegel umgestalten |
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0770/XXI |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße Alt-Tegel bis zur Greenwich-Promenade nach Fertigstellung der U-Bahnsanierung und Beräumung der Baustelleneinrichtungsfläche mit einem vorgeschalteten Gestaltungswettbewerb neu zu gestalten und hierbei auch heutige Anforderungen an die Barrierefreiheit, zum Beispiel taktile Bodenelemente, rollstuhlfahrergeeignete Weggestaltung, zu berücksichtigen. Durch geeignete Maßnahmen soll erreicht werden, dass die Straße attraktiver, ruhiger und damit auch lebenswerter wird. Dazu können auch geeignete verkehrsberuhigende Maßnahmen gehören, Liefer- und Anwohnerverkehr muss gewährleistet bleiben. Die Verwendung von Mitteln der Hauptverwaltung, zum Beispiel der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen oder der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Klima- und Verbraucherschutz, soll hierbei geprüft werden. |
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09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 6.76 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße Alt-Tegel bis zur Greenwich-Promenade nach Fertigstellung der U-Bahnsanierung und Beräumung der Baustelleneinrichtungsfläche mit einem vorgeschalteten Gestaltungswettbewerb neu zu gestalten und hierbei auch heutige Anforderungen an die Barrierefreiheit, zum Beispiel taktile Bodenelemente, rollstuhlfahrergeeignete Weggestaltung, zu berücksichtigen. Durch geeignete Maßnahmen soll erreicht werden, dass die Straße attraktiver, ruhiger und damit auch lebenswerter wird. Dazu können auch geeignete verkehrsberuhigende Maßnahmen gehören, Liefer- und Anwohnerverkehr muss gewährleistet bleiben. Die Verwendung von Mitteln der Hauptverwaltung, zum Beispiel der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen oder der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Klima- und Verbraucherschutz, soll hierbei geprüft werden. Gemäß Konsensliste überwiesen an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung (Mitberatung) |
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11.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 3.6 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße Alt-Tegel bis zur Greenwich-Promenade nach Fertigstellung der U-Bahnsanierung und Beräumung der Baustelleneinrichtungsfläche mit einem vorgeschalteten Gestaltungswettbewerb neu zu gestalten und hierbei auch heutige Anforderungen an die Barrierefreiheit, zum Beispiel taktile Bodenelemente, rollstuhlfahrergeeignete Weggestaltung, zu berücksichtigen. Durch geeignete Maßnahmen soll erreicht werden, dass die Straße attraktiver, ruhiger und damit auch lebenswerter wird. Dazu können auch geeignete verkehrsberuhigende Maßnahmen gehören, Liefer- und Anwohnerverkehr muss gewährleistet bleiben. Die Verwendung von Mitteln der Hauptverwaltung, zum Beispiel der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen oder der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Klima- und Verbraucherschutz, soll hierbei geprüft werden. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/AfD) dagegen: 8 (CDU) Enthaltung: 0 |
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11.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße Alt-Tegel bis zur Greenwich-Promenade nach Fertigstellung der U-Bahnsanierung und Beräumung der Baustelleneinrichtungsfläche mit einem vorgeschalteten Gestaltungswettbewerb neu zu gestalten und hierbei auch heutige Anforderungen an die Barrierefreiheit, zum Beispiel taktile Bodenelemente, rollstuhlfahrergeeignete Weggestaltung, zu berücksichtigen. Durch geeignete Maßnahmen soll erreicht werden, dass die Straße attraktiver, ruhiger und damit auch lebenswerter wird. Dazu können auch geeignete verkehrsberuhigende Maßnahmen gehören, Liefer- und Anwohnerverkehr muss gewährleistet bleiben. Die Verwendung von Mitteln der Hauptverwaltung, zum Beispiel der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen oder der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Klima- und Verbraucherschutz, soll hierbei geprüft werden. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/Bartosch/Jahn/Lederle/Mirzo/Otto dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| Ö 4.5 |
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Barrierefreiheit für Sehbehinderte und Senior:innen im öffentlichen Straßenland verbessern |
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0771/XXI |
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| Ö 5 |
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Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses (geheime Wahl) |
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| Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes - Vorschlag für Sitzungstermine 2023: 18.01.2023, 22.02.2023, 22.03.2023, 17.05.2023, 21.06.2023, 20.09.2023, 18.10.2023, 22.11.2023 und 20.12.2023 |
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DGS
Leichte Sprache
