Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Mo, 05.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:18 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Sitzungstermine 2023 WiTo

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 06.10.2022 und der 7. Sitzung vom 22.11.2022      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Lautsprecheranlage im Strandbad Tegel installieren  
0581/XXI  
Ö 3.2  
Fußgängerzone Gorkistraße - Außenbereich für die Tegeler Markthalle schaffen  
0696/XXI  
Ö 3.3  
Eindeutige Beschilderung für Fußgänger und Radfahrer entlang der Greenwichpromenade  
0713/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Greenwichpromenade zwischen Tegeler Hafenbrücke und Borsigdamm eine eindeutige Beschilderung vorzunehmen und damit durch Gebotsschilder die für Radfahrer zu nutzenden Strecken und durch Verbotsschilder die ausschließlich für Fußgänger bestimmten Wege auszuweisen.

   
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.32 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Greenwichpromenade zwischen Tegeler Hafenbrücke und Borsigdamm eine eindeutige Beschilderung vorzunehmen und damit durch Gebotsschilder die für Radfahrer zu nutzenden Strecken und durch Verbotsschilder die ausschließlich für Fußnger bestimmten Wege auszuweisen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus (Mitberatung)

   
    22.11.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 5.3 - vertagt
    Beschluss

Vertagung

   
    05.12.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Greenwichpromenade zwischen Tegeler Hafenbrücke und Borsigdamm eine eindeutige Beschilderung vorzunehmen und damit durch Gebotsschilder die für Radfahrer zu nutzenden Strecken und durch Verbotsschilder die ausschließlich für Fußnger bestimmten Wege auszuweisen.

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Greenwichpromenade zwischen Tegeler Hafenbrücke und Borsigdamm eine eindeutige Beschilderung und Wegmarkierung vorzunehmen und damit durch Gebotsschilder sowie Wegmarkierungen die für Radfahrer zu nutzenden Strecken und durch Verbotsschilder und Wegmarkierungen die ausschließlich für Fußnger bestimmten Wege auszuweisen.

 

anzunehmen

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.51 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Greenwichpromenade zwischen Tegeler Hafenbrücke und Borsigdamm eine eindeutige Beschilderung vorzunehmen und damit durch Gebotsschilder die für Radfahrer zu nutzenden Strecken und durch Verbotsschilder die ausschließlich für Fußnger bestimmten Wege auszuweisen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Mobilität und Tiefbau

   
    27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.28 - zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Greenwichpromenade zwischen Tegeler Hafenbrücke und Borsigdamm eine eindeutige Beschilderung vorzunehmen und damit durch Gebotsschilder die für Radfahrer zu nutzenden Strecken und durch Verbotsschilder die ausschließlich für Fußnger bestimmten Wege auszuweisen.

 

 

Von antragstellender Fraktion zurückgezogen

Ö 3.4  
Praktikumsbörse  
0715/XXI  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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