Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Nachholtermin für die abgesagte Sitzung vom 12.10.2022)  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Nachholtermin für die abgesagte Sitzung vom 12.10.2022)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Di, 15.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag den 07.11.2022, 16:00 Uhr, Raum 337 (BVV Saal)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen/Aktuelles      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2.1     Konsensliste zur Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.2     Konsensliste zur Beschlussfassung über die Dringlichkeiten      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Ausweisung für Windenergie  
0815/XXI  
Ö 3.2  
Parkläufer in Reinickendorf  
0816/XXI  
Ö 3.3  
Heizung im Fontanehaus  
0817/XXI  
Ö 3.4  
Verkehrsberuhigung im Waldseeviertel  
0841/XXI  
Ö 3.5  
Verschobener Ausbau der Residenzstraße  
0842/XXI  
Ö 3.6  
"Schutz des Eigentums" durch Zwangsräumungen  
0844/XXI  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Umbau der Residenzstraße  
0840/XXI  
Ö 4.2  
Kältehilfe  
0833/XXI  
Ö 4.3  
Infopoint oder "point of no interest"  
0837/XXI  
Ö 4.4  
Baumaßnahme am Zeltinger Platz  
0843/XXI  
Ö 4.5  
Infrastrukturelle Folgeprobleme durch die Verschiebung des Umbaubeginns der Residenzstraße  
0832/XXI  
Ö 4.6  
Ökologisierung des Grünflächenamtes  
0839/XXI  
Ö 4.7  
Ersatzverkehr U6  
0834/XXI  
Ö 4.8  
Roedernallee, zentrale Hauptverkehrsstraße für Wirtschafts- und Individualverkehr  
0836/XXI  
Ö 4.9  
Kein Platz mehr für Hunde in Berlin?  
0831/XXI  
Ö 4.10  
Spielhallen in Reinickendorf  
0835/XXI  
Ö 4.11  
Umgestaltung der Residenzstraße  
0838/XXI  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der 13. Sitzung vom 09.11.2022      
Ö 5.1  
Zeitnahe Einrichtung einer Koordinationsstelle zur Prävention von Kinder- und Familienarmut in Reinickendorf  
0781/XXI  
Ö 5.2  
Schutz der Reinickendorfer Natur (Große Anfrage)  
0698/XXI  
Ö 5.3  
Arbeitsgruppe "Fahrradnebenroutennetz" einrichten (Beschlussempfehlung)  
0072/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Fahrrad Nebenroutenkonzept Gruppe einzurichten, die im Rahmen des Mobilitätsrates oder des FahrRats die Erstellung eines Konzeptes zur Schaffung eines bezirksweiten Netzes von attraktiven und sicheren Fahrradrouten im Nebenstraßennetz erarbeitet.

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.8 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Fahrrad Nebenroutenkonzept Gruppe einzurichten, die im Rahmen des Mobilitätsrates oder des FahrRats die Erstellung eines Konzeptes zur Schaffung eines bezirksweiten Netzes von attraktiven und sicheren Fahrradrouten im Nebenstraßennetz erarbeitet.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

 

   
    22.03.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.15 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

   
    26.04.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.16 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

   
    24.05.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.8 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

   
    28.06.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.5 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    23.08.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Fahrrad Nebenroutenkonzept Gruppe einzurichten, die im Rahmen des Mobilitätsrates oder des FahrRats die Erstellung eines Konzeptes zur Schaffung eines bezirksweiten Netzes von attraktiven und sicheren Fahrradrouten im Nebenstraßennetz erarbeitet.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

   
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.6 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Fahrrad Nebenroutenkonzept Gruppe einzurichten, die im Rahmen des Mobilitätsrates oder des FahrRats die Erstellung eines Konzeptes zur Schaffung eines bezirksweiten Netzes von attraktiven und sicheren Fahrradrouten im Nebenstraßennetz erarbeitet.

 

Einstimmige Vertagung

   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.9 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    15.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Fahrrad Nebenroutenkonzept Gruppe einzurichten, die im Rahmen des Mobilitätsrates oder des FahrRats die Erstellung eines Konzeptes zur Schaffung eines bezirksweiten Netzes von attraktiven und sicheren Fahrradrouten im Nebenstraßennetz erarbeitet.

 

Einstimmige Vertagung

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.3 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Fahrrad Nebenroutenkonzept Gruppe einzurichten, die im Rahmen des Mobilitätsrates oder des FahrRats die Erstellung eines Konzeptes zur Schaffung eines bezirksweiten Netzes von attraktiven und sicheren Fahrradrouten im Nebenstraßennetz erarbeitet.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD  dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/ FDP/Linke/Fr. Mirzo  Enthaltung: 0

Ö 5.4  
Jubiläumsfeierlichkeiten 775 Jahre Lübars im Sommer 2022 (Beschlussempfehlung)  
0213/XXI  
Ö 5.5  
Klimaschutzvorbehalt (Beschlussempfehlung)  
0217/XXI  
Ö 5.6  
Sauberes Reinickendorf / Rückführung herrenloser Einkaufswagen ausweiten (Beschlussempfehlung)  
0224/XXI  
Ö 5.7  
Förderkonzept für Grundschüler (Beschlussempfehlung)  
0267/XXI  
Ö 5.8  
Mehr Verkehrssicherheit am Borsigdamm in Tegel I - Kurve entschärfen (Beschlussempfehlung)  
0398/XXI  
Ö 5.9  
Mehr Verkehrssicherheit durch Fahrbahnmarkierungen an der Kreuzung Ollenhauerstraße / Humboldtstraße bzw. Ollenhauerstraße / Auguste-Viktoria-Allee sowie auf den angrenzenden Straßen (Beschlussempfehlung)  
0405/XXI  
Ö 5.10  
Südausgang am S-Bahnhof Frohnau (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0104/XXI-01  
Ö 5.11  
Stromausfall in Reinickendorf, wie geht es weiter? (Große Anfrage)  
0751/XXI  
Ö 5.12  
Wohnungsneubau stärken, Spekulation bekämpfen (Beschlussempfehlung)  
3436/XX  
Ö 5.13  
Temporäres Halteverbot vor der Kita Havelmäuse (Beschlussempfehlung)  
0111/XXI  
Ö 5.14  
Verlegung der öffentlichen Toilette auf Franz-Neumann-Platz (Beschlussempfehlung)  
0121/XXI  
Ö 5.15  
Mehr öffentliche Toiletten in Reinickendorf errichten (Beschlussempfehlung)  
0126/XXI  
Ö 5.16  
Verbot des Überholens einspuriger Fahrzeuge auf Abschnitt der Schulzendorfer Straße (Beschlussempfehlung)  
0141/XXI  
Ö 5.17  
Mieterbeirat in der Rollberge Siedlung unterstützen (Beschlussempfehlung)  
0298/XXI  
Ö 5.18  
Paracelsusbad um ein Außenschwimmbecken erweitern (Beschlussempfehlung)  
0415/XXI  
Ö 5.19  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars I (Beschlussempfehlung)  
0426/XXI  
Ö 5.20  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II (Beschlussempfehlung)  
0427/XXI  
Ö 5.21  
Öffentliche Toilette auf dem Falkenplatz in Konradshöhe (Beschlussempfehlung)  
0500/XXI  
Ö 5.22  
Rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider Container auf privatem Grund (Beschlussempfehlung)  
3001/XX  
Ö 5.23  
Erstellung einer Dunkelfeldstudie (Beschlussempfehlung)  
3148/XX  
Ö 5.24  
Missbilligung (Antrag)  
0803/XXI  
Ö 6  
Wahl eines stellv. Schriftführers / einer stellv. Schriftführerin in den Vorstand der BVV      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Ersuchen: Einrichtung der Personalstelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf im Jahr 2023  
0782/XXI  
Ö 8     Ersuchen      
Ö 8.1  
Instandsetzung der Gartenanlage am Springbrunnen Ludolfingerplatz
Enthält Anlagen
0576/XXI  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen