Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Nachholtermin für die abgesagte Sitzung vom 12.10.2022)  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Nachholtermin für die abgesagte Sitzung vom 12.10.2022)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Di, 15.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag den 07.11.2022, 16:00 Uhr, Raum 337 (BVV Saal)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen/Aktuelles      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2.1     Konsensliste zur Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.2     Konsensliste zur Beschlussfassung über die Dringlichkeiten      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Ausweisung für Windenergie  
0815/XXI  
Ö 3.2  
Parkläufer in Reinickendorf  
0816/XXI  
Ö 3.3  
Heizung im Fontanehaus  
0817/XXI  
Ö 3.4  
Verkehrsberuhigung im Waldseeviertel  
0841/XXI  
Ö 3.5  
Verschobener Ausbau der Residenzstraße  
0842/XXI  
Ö 3.6  
"Schutz des Eigentums" durch Zwangsräumungen  
0844/XXI  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Umbau der Residenzstraße  
0840/XXI  
Ö 4.2  
Kältehilfe  
0833/XXI  
Ö 4.3  
Infopoint oder "point of no interest"  
0837/XXI  
Ö 4.4  
Baumaßnahme am Zeltinger Platz  
0843/XXI  
Ö 4.5  
Infrastrukturelle Folgeprobleme durch die Verschiebung des Umbaubeginns der Residenzstraße  
0832/XXI  
Ö 4.6  
Ökologisierung des Grünflächenamtes  
0839/XXI  
Ö 4.7  
Ersatzverkehr U6  
0834/XXI  
Ö 4.8  
Roedernallee, zentrale Hauptverkehrsstraße für Wirtschafts- und Individualverkehr  
0836/XXI  
Ö 4.9  
Kein Platz mehr für Hunde in Berlin?  
0831/XXI  
Ö 4.10  
Spielhallen in Reinickendorf  
0835/XXI  
Ö 4.11  
Umgestaltung der Residenzstraße  
0838/XXI  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der 13. Sitzung vom 09.11.2022      
Ö 5.1  
Zeitnahe Einrichtung einer Koordinationsstelle zur Prävention von Kinder- und Familienarmut in Reinickendorf  
0781/XXI  
Ö 5.2  
Schutz der Reinickendorfer Natur (Große Anfrage)  
0698/XXI  
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.1 - vertagt
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir fragen das Bezirksamt:

  1. Wie viele Wiesen, Parks, sonstige Grünflächen konnten in diesem Sommer (Stand 31.08.22) nicht adäquat gepflegt oder bewässert werden? Wie bewertet das Bezirksamt dieses Ergebnis?
  2. Wie viele Arbeitsstunden sind seitens des Grünflächenamtes zur Bewässerung der Reinickendorfer Grünflächen aufgewendet worden, welche Kosten sind entstanden (Stand 31.08.22)?
  3. Inwiefern wurde auf die Hilfe anderer Träger (wie beispielsweise BSR, Polizei, Feuerwehr,...) bei der Bewässerung der Grünflächen zurückgegriffen (Stand 31.08.22)?
  4. Welche Maßnahmen wurden in diesem Jahr durchgeführt, um umweltresilientere Pflanzen und Bäume zu setzen (Stand 31.08.22)?
  5. Wie viele Bäume wurden in diesem Jahr gefällt, wie viele neu gepflanzt (Stand 31.08.22)?

 

Bitte aufteilen nach

 

-         Fällungen aufgrund Verkehrssicherungspflicht

-         Fällungen aus sonstigen Gründen

-         Neupflanzungen allgemeiner Art

-         Neupflanzungen von Bäumen aufgrund rechtlicher Vorgaben

  1. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt zu eingegangenen Bäumen vor (Stand 31.08.22)?
  2. In welcher Höhe konnte das Defizit der vergangenen Jahre zwischen der gesetzlichen Pflicht von Ersatzpflanzungen von Bäumen und der wirklich durchgeführten Ersatzpflanzungen verringert werden - bitte mit Zahlenangaben? Wie bewertet das Bezirksamt dieses Ergebnis?
  3. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt konkret vor, um die Reinickendorfer Grünanlagen in den kommenden Jahren besser zu schützen?

 

Einstimmige Vertagung

   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.6 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    15.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.2 - vertagt
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir fragen das Bezirksamt:

  1. Wie viele Wiesen, Parks, sonstige Grünflächen konnten in diesem Sommer (Stand 31.08.22) nicht adäquat gepflegt oder bewässert werden? Wie bewertet das Bezirksamt dieses Ergebnis?
  2. Wie viele Arbeitsstunden sind seitens des Grünflächenamtes zur Bewässerung der Reinickendorfer Grünflächen aufgewendet worden, welche Kosten sind entstanden (Stand 31.08.22)?
  3. Inwiefern wurde auf die Hilfe anderer Träger (wie beispielsweise BSR, Polizei, Feuerwehr,...) bei der Bewässerung der Grünflächen zurückgegriffen (Stand 31.08.22)?
  4. Welche Maßnahmen wurden in diesem Jahr durchgeführt, um umweltresilientere Pflanzen und Bäume zu setzen (Stand 31.08.22)?
  5. Wie viele Bäume wurden in diesem Jahr gefällt, wie viele neu gepflanzt (Stand 31.08.22)?

 

Bitte aufteilen nach

 

-         Fällungen aufgrund Verkehrssicherungspflicht

-         Fällungen aus sonstigen Gründen

-         Neupflanzungen allgemeiner Art

-         Neupflanzungen von Bäumen aufgrund rechtlicher Vorgaben

  1. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt zu eingegangenen Bäumen vor (Stand 31.08.22)?
  2. In welcher Höhe konnte das Defizit der vergangenen Jahre zwischen der gesetzlichen Pflicht von Ersatzpflanzungen von Bäumen und der wirklich durchgeführten Ersatzpflanzungen verringert werden - bitte mit Zahlenangaben? Wie bewertet das Bezirksamt dieses Ergebnis?
  3. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt konkret vor, um die Reinickendorfer Grünanlagen in den kommenden Jahren besser zu schützen?

 

Einstimmige Vertagung

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.2 - beantwortet
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir fragen das Bezirksamt:

  1. Wie viele Wiesen, Parks, sonstige Grünflächen konnten in diesem Sommer (Stand 31.08.22) nicht adäquat gepflegt oder bewässert werden? Wie bewertet das Bezirksamt dieses Ergebnis?
  2. Wie viele Arbeitsstunden sind seitens des Grünflächenamtes zur Bewässerung der Reinickendorfer Grünflächen aufgewendet worden, welche Kosten sind entstanden (Stand 31.08.22)?
  3. Inwiefern wurde auf die Hilfe anderer Träger (wie beispielsweise BSR, Polizei, Feuerwehr,...) bei der Bewässerung der Grünflächen zurückgegriffen (Stand 31.08.22)?
  4. Welche Maßnahmen wurden in diesem Jahr durchgeführt, um umweltresilientere Pflanzen und Bäume zu setzen (Stand 31.08.22)?
  5. Wie viele Bäume wurden in diesem Jahr gefällt, wie viele neu gepflanzt (Stand 31.08.22)?

 

Bitte aufteilen nach

 

-         Fällungen aufgrund Verkehrssicherungspflicht

-         Fällungen aus sonstigen Gründen

-         Neupflanzungen allgemeiner Art

-         Neupflanzungen von Bäumen aufgrund rechtlicher Vorgaben

  1. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt zu eingegangenen Bäumen vor (Stand 31.08.22)?
  2. In welcher Höhe konnte das Defizit der vergangenen Jahre zwischen der gesetzlichen Pflicht von Ersatzpflanzungen von Bäumen und der wirklich durchgeführten Ersatzpflanzungen verringert werden - bitte mit Zahlenangaben? Wie bewertet das Bezirksamt dieses Ergebnis?
  3. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt konkret vor, um die Reinickendorfer Grünanlagen in den kommenden Jahren besser zu schützen?

 

Beantwortung: Frau BzStR´in Stephan

Ö 5.3  
Arbeitsgruppe "Fahrradnebenroutennetz" einrichten (Beschlussempfehlung)  
0072/XXI  
Ö 5.4  
Jubiläumsfeierlichkeiten 775 Jahre Lübars im Sommer 2022 (Beschlussempfehlung)  
0213/XXI  
Ö 5.5  
Klimaschutzvorbehalt (Beschlussempfehlung)  
0217/XXI  
Ö 5.6  
Sauberes Reinickendorf / Rückführung herrenloser Einkaufswagen ausweiten (Beschlussempfehlung)  
0224/XXI  
Ö 5.7  
Förderkonzept für Grundschüler (Beschlussempfehlung)  
0267/XXI  
Ö 5.8  
Mehr Verkehrssicherheit am Borsigdamm in Tegel I - Kurve entschärfen (Beschlussempfehlung)  
0398/XXI  
Ö 5.9  
Mehr Verkehrssicherheit durch Fahrbahnmarkierungen an der Kreuzung Ollenhauerstraße / Humboldtstraße bzw. Ollenhauerstraße / Auguste-Viktoria-Allee sowie auf den angrenzenden Straßen (Beschlussempfehlung)  
0405/XXI  
Ö 5.10  
Südausgang am S-Bahnhof Frohnau (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0104/XXI-01  
Ö 5.11  
Stromausfall in Reinickendorf, wie geht es weiter? (Große Anfrage)  
0751/XXI  
Ö 5.12  
Wohnungsneubau stärken, Spekulation bekämpfen (Beschlussempfehlung)  
3436/XX  
Ö 5.13  
Temporäres Halteverbot vor der Kita Havelmäuse (Beschlussempfehlung)  
0111/XXI  
Ö 5.14  
Verlegung der öffentlichen Toilette auf Franz-Neumann-Platz (Beschlussempfehlung)  
0121/XXI  
Ö 5.15  
Mehr öffentliche Toiletten in Reinickendorf errichten (Beschlussempfehlung)  
0126/XXI  
Ö 5.16  
Verbot des Überholens einspuriger Fahrzeuge auf Abschnitt der Schulzendorfer Straße (Beschlussempfehlung)  
0141/XXI  
Ö 5.17  
Mieterbeirat in der Rollberge Siedlung unterstützen (Beschlussempfehlung)  
0298/XXI  
Ö 5.18  
Paracelsusbad um ein Außenschwimmbecken erweitern (Beschlussempfehlung)  
0415/XXI  
Ö 5.19  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars I (Beschlussempfehlung)  
0426/XXI  
Ö 5.20  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II (Beschlussempfehlung)  
0427/XXI  
Ö 5.21  
Öffentliche Toilette auf dem Falkenplatz in Konradshöhe (Beschlussempfehlung)  
0500/XXI  
Ö 5.22  
Rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider Container auf privatem Grund (Beschlussempfehlung)  
3001/XX  
Ö 5.23  
Erstellung einer Dunkelfeldstudie (Beschlussempfehlung)  
3148/XX  
Ö 5.24  
Missbilligung (Antrag)  
0803/XXI  
Ö 6  
Wahl eines stellv. Schriftführers / einer stellv. Schriftführerin in den Vorstand der BVV      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Ersuchen: Einrichtung der Personalstelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf im Jahr 2023  
0782/XXI  
Ö 8     Ersuchen      
Ö 8.1  
Instandsetzung der Gartenanlage am Springbrunnen Ludolfingerplatz
Enthält Anlagen
0576/XXI  
                 
 
 

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