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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 26.04.2022 und der 2. Sitzung vom 10.05.2022 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Die Internetseite des Bezirksamtes zugänglicher gestalten |
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0424/XXI |
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| Ö 3.2 |
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Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete ausweiten |
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0425/XXI |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie zukünftig im Rahmen einer Kooperation mit den jeweiligen Eigentümern, die Unterbringung von Geflüchteten in leerstehenden und/oder ungenutzten Gebäuden ermöglicht werden kann. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen der zuständigen Stelle der Hauptverwaltung gemeldet werden, um zwischen Senat und Eigentümern den Bedarf an menschenwürdigen Unterbringungsmöglichkeiten schnellstmöglich zu realisieren. |
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11.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 14.14 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie zukünftig im Rahmen einer Kooperation mit den jeweiligen Eigentümern, die Unterbringung von Geflüchteten in leerstehenden und/oder ungenutzten Gebäuden ermöglicht werden kann. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen der zuständigen Stelle der Hauptverwaltung gemeldet werden, um zwischen Senat und Eigentümern den Bedarf an menschenwürdigen Unterbringungsmöglichkeiten schnellstmöglich zu realisieren. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Partizipation und Integration (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Mitberatung) |
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19.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie zukünftig im Rahmen einer Kooperation mit den jeweiligen Eigentümern, die Unterbringung von Geflüchteten in leerstehenden und/oder ungenutzten Gebäuden ermöglicht werden kann. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen der zuständigen Stelle der Hauptverwaltung gemeldet werden, um zwischen Senat und Eigentümern den Bedarf an menschenwürdigen Unterbringungsmöglichkeiten schnellstmöglich zu realisieren. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 1 AfD Enthaltung: 0 |
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28.06.2022 - Ausschuss für Partizipation und Integration |
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Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie zukünftig im Rahmen einer Kooperation mit den jeweiligen Eigentümern, die Unterbringung von Geflüchteten in leerstehenden und/oder ungenutzten Gebäuden ermöglicht werden kann. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen der zuständigen Stelle der Hauptverwaltung gemeldet werden, um zwischen Senat und Eigentümern den Bedarf an menschenwürdigen Unterbringungsmöglichkeiten schnellstmöglich zu realisieren. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 10 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke/2 BDep) dagegen: 0 Enthaltung: 1 (AfD) |
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14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 11.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie zukünftig im Rahmen einer Kooperation mit den jeweiligen Eigentümern, die Unterbringung von Geflüchteten in leerstehenden und/oder ungenutzten Gebäuden ermöglicht werden kann. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen der zuständigen Stelle der Hauptverwaltung gemeldet werden, um zwischen Senat und Eigentümern den Bedarf an menschenwürdigen Unterbringungsmöglichkeiten schnellstmöglich zu realisieren. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 3.3 |
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Kostenübernahme der medizinischen Versorgung Geflüchteter im Krankenhaus |
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0471/XXI |
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| Ö 4 |
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Aktuelles aus den Unterkünften für Geflüchtete und Asylsuchende |
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| Ö 5 |
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Aktuelles zu Geflüchteten aus der Ukraine |
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| Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
