Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Di, 26.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz: Meeting-ID: 812 0115 4436 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://us06web.zoom.us/j 81201154436 Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 22.03.2022      
Ö 3     Besprechungspunkt      
Ö 3.1  
(auf Antrag der AfD-Fraktion): Thema "Umbau Residenzstraße"      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kein Verkehr der Elisabethaue durch Reinickendorf  
0106/XXI  
Ö 4.2  
Runder Tisch zur Elisabeth-Aue, Reinickendorf vor weiterer Verkehrsbelastung schützen  
0180/XXI  
Ö 4.3  
Geschwindigkeitskontrollen "Im Fischgrund"  
0107/XXI  
Ö 4.4  
Sichere Wege im Tegeler Fließtal  
0113/XXI  
Ö 4.5  
Heinsestraße der Zukunft  
0215/XXI  
Ö 4.6  
Fahrradbügel in der Hatzfeldtallee  
0018/XXI  
Ö 4.7  
Südausgang am S-Bahnhof Frohnau  
0104/XXI  
Ö 4.8  
Sicherheit im Dunkeln - Gaslaternen in Frohnau reparieren  
Enthält Anlagen
 0312/XXI  
Ö 4.9  
Verbesserung der Verkehrssituation vor der Grundschule Am Tegelschen Ort  
0105/XXI  
Ö 4.10  
BVG-Wartehäuschen am Diakoniezentrum  
0108/XXI  
Ö 4.11  
Sicherheit vor der Kita "Tegelorter Kirchenmäuse"  
0110/XXI  
Ö 4.12  
Temporäres Halteverbot vor der Kita Havelmäuse  
0111/XXI  
Ö 4.13  
Instandsetzung Gehweg Greenwichpromenade  
0009/XXI  
Ö 4.14  
Instandsetzung Gehweg Titiseestraße  
Enthält Anlagen
 0011/XXI  
Ö 4.15  
Verkehrssicherheit in Tegelort  
0034/XXI  
Ö 4.16  
Arbeitsgruppe "Fahrradnebenroutennetz" einrichten  
0072/XXI  
Ö 4.17  
Übergang Alt-Tegel/Treskowstraße barrierefrei machen  
0297/XXI  
Ö 4.18  
Anwohner im Schmitzweg, Brodersenstraße, Heiligenthal während der Baumaßnahmen unterstützen  
0303/XXI  
Ö 4.19  
Verbot des Überholens einspuriger Fahrzeuge auf Abschnitt der Schulzendorfer Straße  
0141/XXI  
Ö 4.20  
Bushaltestellen vor Vandalismus schützen  
0211/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Pilotbetrieb der Plexiglas-Bushaltestellen auch auf besonders betroffene Bushaltestellen z.B. in der Ruppiner Chaussee oder vor dem Bürgeramt in der Teichstraße in Reinickendorf auszuweiten.
   
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.2 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Pilotbetrieb der Plexiglas-Bushaltestellen auch auf besonders betroffene Bushaltestellen z.B. in der Ruppiner Chaussee oder vor dem Bürgeramt in der Teichstraße in Reinickendorf auszuweiten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
   
    26.04.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.20 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 
   
    24.05.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.12 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 
   
    28.06.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.9 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung
   
    23.08.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3.9 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung
   
    27.09.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Pilotbetrieb der Plexiglas-Bushaltestellen auch auf besonders betroffene Bushaltestellen z.B. in der Ruppiner Chaussee oder vor dem Bürgeramt in der Teichstraße in Reinickendorf auszuweiten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 4 (CDU) dagegen: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP) Enthaltung: 3 (SPD/AfD/Linke)
   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.34 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Pilotbetrieb der Plexiglas-Bushaltestellen auch auf besonders betroffene Bushaltestellen z.B. in der Ruppiner Chaussee oder vor dem Bürgeramt in der Teichstraße in Reinickendorf auszuweiten.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung
Ö 4.21  
Bei Modernisierung der S-Bahnhöfe Frohnau und Waidmannslust die Bahnsteigdächer mindestens für Sechswagenzuglänge vorsehen  
0225/XXI  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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