Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 12.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 812 0115 4436 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der 47. Sitzung vom 30.04.2021, der 48. Sitzung vom 10.06.2021 und der 49. Sitzung vom 11.06.2021      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1     Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars IV  
3130/XX  
Ö 3.2     Wasserstoff-Kiezbus auf dem KaBoN-Gelände  
3221/XX  
Ö 3.3     Grün für Fahrradfahrer in der Ruppiner Chaussee  
3285/XX  
Ö 3.4     Radschnellweg Nr. 10 über Hohen-Neuendorf nach Oranienburg verlängern  
3300/XX  
Ö 3.5     Keine Rodung von über 100 gesunden Bäumen neben der Ruppiner Chaussee  
3302/XX  
Ö 3.6     Einrichtung von Fahrradstreifen auf dem Faltentaler Steig  
3303/XX  
Ö 3.7     Kein Radschnellweg durch die Berliner Straße in Tegel  
3305/XX  
Ö 3.8     Temporäre Sperrung des Billerbecker Weges für den Durchgangsverkehr  
3345/XX  
Ö 3.9     Verkehr im Waldseeviertel nachhaltig entlasten  
3125/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Landkreis Oberhavel eine Studie in Auftrag zu geben, wie die aktuellen Pendelverkehre zwischen Oberhavel und Reinickendorf nachhaltig verlagert werden können. Dabei sollen nicht nur alternative Routen für den Autoverkehr beachtet werden, sondern insbesondere mögliche Effekte durch zusätzliche P+R-Stellflächen in Reinickendorf und Oberhavel, dem Ausbau der Radinfrastruktur sowie eine Stärkung des ÖPNV untersucht und konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet werden.

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.12 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Landkreis Oberhavel eine Studie in Auftrag zu geben, wie die aktuellen Pendelverkehre zwischen Oberhavel und Reinickendorf nachhaltig verlagert werden können. Dabei sollen nicht nur alternative Routen für den Autoverkehr beachtet werden, sondern insbesondere mögliche Effekte durch zusätzliche P+R-Stellflächen in Reinickendorf und Oberhavel, dem Ausbau der Radinfrastruktur sowie eine Stärkung des ÖPNV untersucht und konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    11.03.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    12.03.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.06.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.22 - zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Landkreis Oberhavel eine Studie in Auftrag zu geben, wie die aktuellen Pendelverkehre zwischen Oberhavel und Reinickendorf nachhaltig verlagert werden können. Dabei sollen nicht nur alternative Routen für den Autoverkehr beachtet werden, sondern insbesondere mögliche Effekte durch zusätzliche P+R-Stellflächen in Reinickendorf und Oberhavel, dem Ausbau der Radinfrastruktur sowie eine Stärkung des ÖPNV untersucht und konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet werden.

 

Gemäß Konsensliste zurückgezogen

 

Ö 3.10     Behindertenparkplätze im Frohnauer Zentrum besser verteilen  
3215/XX  
Ö 3.11     Mehr Verkehrssicherheit vor der Feuerwache in Wittenau  
3355/XX  
Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Verschiedenes      
                 
 
 

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