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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 19.11.2020 und der 22. Sitzung vom 17.12.2020 |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 3.1 |
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Möglichkeiten, Chancen und Hindernisse bei der Verknüpfung von Daten aus der bezirklichen Gesundheits- und Sozialberichterstattung (Drucksache 2576/XX) mit der sozialräumlichen Datenauswertung und -bereitstellung |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Keine weitere soziale Belastung im Märkischen Viertel |
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2960/XX |
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Ö 4.2 |
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Neues Strandbad für Tegel |
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3016/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass aus der Badestelle am Flughafensee ein neues Freibad entsteht, das vom Schumacher Quartier und der Seidelstraße erschlossen wird, um den Anwohnern der Siedlung Waldidyll Ruhe zu geben, gleichzeitig den Reinickendorfern eine geordnete Bademöglichkeit neu zugänglich macht. |
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13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.3 - überwiesen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass aus der Badestelle am Flughafensee ein neues Freibad entsteht, das vom Schumacher Quartier und der Seidelstraße erschlossen wird, um den Anwohnern der Siedlung Waldidyll Ruhe zu geben, gleichzeitig den Reinickendorfern eine geordnete Bademöglichkeit neu zugänglich macht. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung), an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung), an den Sportausschuss (Mitberatung), an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Weiterbildung (Mitberatung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)
Abstimmungsergebnis
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16.02.2021 - Sportausschuss |
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Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass aus der Badestelle am Flughafensee ein neues Freibad entsteht, das vom Schumacher Quartier und der Seidelstraße erschlossen wird, um den Anwohnern der Siedlung Waldidyll Ruhe zu geben, gleichzeitig den Reinickendorfern eine geordnete Bademöglichkeit neu zugänglich macht. Ablehnung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 2 (AfD) dagegen:13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0
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03.03.2021 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass aus der Badestelle am Flughafensee ein neues Freibad entsteht, das vom Schumacher Quartier und der Seidelstraße erschlossen wird, um den Anwohnern der Siedlung Waldidyll Ruhe zu geben, gleichzeitig den Reinickendorfern eine geordnete Bademöglichkeit neu zugänglich macht. Ablehnung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 2 (AfD) dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0
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18.03.2021 - Ausschuss für Sozialraumorientierung |
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Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass aus der Badestelle am Flughafensee ein neues Freibad entsteht, das vom Schumacher Quartier und der Seidelstraße erschlossen wird, um den Anwohnern der Siedlung Waldidyll Ruhe zu geben, gleichzeitig den Reinickendorfern eine geordnete Bademöglichkeit neu zugänglich macht. Ablehnung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 2 (AfD) dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0
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12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 9.16 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmige Vertagung
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09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 6.33 - vertagt |
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Beschluss
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06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.20 - vertagt |
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Beschluss
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11.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.7 - in der BVV abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass aus der Badestelle am Flughafensee ein neues Freibad entsteht, das vom Schumacher Quartier und der Seidelstraße erschlossen wird, um den Anwohnern der Siedlung Waldidyll Ruhe zu geben, gleichzeitig den Reinickendorfern eine geordnete Bademöglichkeit neu zugänglich macht. Ablehnung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: AfD dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke Enthaltung: 0
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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