Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Fr, 05.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:40 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 96048798560 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 41. Sitzung vom 15.01.2021 und der 42. Sitzung vom 22.01.2021      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Parkregelung in der Antonienstraße durchsetzen  
2811/XX  
Ö 3.2  
Müllentsorgung durch Berlin Reycling in Baustellenbereichen  
2865/XX  
Ö 3.3  
Straßen- und Wegereinigung auf C-Straßen  
2915/XX  
Ö 3.4  
Zusätzlicher Aufrufmonitor im Flur des Bürgeramtes  
2919/XX  
Ö 3.5  
Kampf dem Drogenkonsum auf dem KaBoN Gelände  
2943/XX  
Ö 3.6  
Rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider Container auf privatem Grund  
3001/XX  
Ö 3.7  
Keine Berücksichtigung des Berliner Registers bei zukünftigen Extremismusberichten des Bezirks  
3002/XX  
Ö 3.8  
Neues Strandbad für Tegel  
3016/XX  
Ö 3.9  
Sauberes Reinickendorf  
3022/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der CDU Fraktion: "Situation im Standesamt Reinickendorf"      
Ö 4.2  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: "Übersicht über den aktuellen Stand der Mieterberatung und den Stand der Abrechnungen sowie die Kosten für Anwälte für in 2019 und 2020 erfolgten Mieterberatungen durch den Heimatverein Reinickendorf." (Hinweis: zu besprechen ggf. in (teil-)öffentlicher oder nicht-öffentlicher Sitzung)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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