Tagesordnung - Fortsetzung der 49. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 49. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Do, 11.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 2.1  
Familienidylle in Reinickendorf? (Große Anfrage)  
2815/XX  
Ö 2.1.1  
Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle (Entschließungsantrag)  
2815/XX-01  
Ö 2.2  
Zukunftspakt Verwaltung umsetzen! (Große Anfrage)  
2826/XX  
Ö 2.3  
Strandbad Tegel - Waldparkplatz instandsetzen, mehr Parkplätze schaffen (Beschlussempfehlung)
2192/XX  
Ö 2.4  
Alle Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich widmen (Beschlussempfehlung)  
2361/XX  
Ö 2.5  
Einrichtung eines bezirklichen Klimaschutzrates (Beschlussempfehlung)  
2615/XX  
Ö 2.6  
Verkehrliche Entlastung des Dorfes Lübars (Beschlussempfehlung)  
2676/XX  
Ö 2.7  
Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Fluchterfahrung in Reinickendorf (Große Anfrage)  
2835/XX  
Ö 2.8  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars I (Beschlussempfehlung)  
2554/XX  
Ö 2.9  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II (Beschlussempfehlung)  
2611/XX  
Ö 2.10  
Schutz der Reinickendorfer Spaziergänger durch bessere Beleuchtung (Beschlussempfehlung)  
2661/XX  
Ö 2.11  
Schulsportanlage Sommerfelder Straße für Vereine öffnen (Beschlussempfehlung)  
2436/XX  
Ö 2.12  
Illegale Müllentsorgung verhindern (Beschlussempfehlung)  
2514/XX  
Ö 2.13  
Aufklärung gegen die immer stärker wachsende Vermüllung (Beschlussempfehlung)  
2573/XX  
Ö 2.14  
Kein Bedarf für ein MUF am Paracelsus-Bad (Beschlussempfehlung)  
2947/XX  
Ö 2.15  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 25 BezVerwG (Feststellung)  
3071/XX  
Ö 2.16  
Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0638/XX-01  
Ö 2.17  
Fontanehaus auch innen sanieren (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1821/XX-01  
Ö 2.18  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission (Vorlage zur Beschlussfassung)  
3029/XX  
Ö 2.19  
Neues Schwimmbad auf dem Schumacher-Quartier (Beschlussempfehlung)  
2714/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Wir empfehlen dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Planung des neuen Schumacher-Quartiers ein Schwimmbad eingeplant und erbaut wird, das der Öffentlichkeit, Schulen und Vereinen und den Verbänden zur Verfügung steht.

   
    12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.11 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Wir empfehlen dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Planung des neuen Schumacher-Quartiers ein Schwimmbad eingeplant und erbaut wird, das der Öffentlichkeit, Schulen und Vereinen und den Verbänden zur Verfügung steht.

Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung) und an den Sportausschuss (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:  CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen:    Enthaltung:

   
    15.09.2020 - Sportausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    29.10.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.6 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Wir empfehlen dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Planung des neuen Schumacher-Quartiers ein Schwimmbad eingeplant und erbaut wird, das der Öffentlichkeit, Schulen und Vereinen und den Verbänden zur Verfügung steht.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)    dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    Enthaltung: 0

   
    15.12.2020 - Sportausschuss
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Wir empfehlen dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Planung des neuen Schumacher-Quartiers ein Schwimmbad eingeplant und erbaut wird, das der Öffentlichkeit, Schulen und Vereinen und den Verbänden zur Verfügung steht.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)    dagegen: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    18.01.2021 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Wir empfehlen dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Planung des neuen Schumacher-Quartiers ein Schwimmbad eingeplant und erbaut wird, das der Öffentlichkeit, Schulen und Vereinen und den Verbänden zur Verfügung steht.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)    dagegen: 11 (CDU/SPD//B90/Grüne/FDP/Linke)    Enthaltung: 0

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - vertagt
   
   
    11.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.19 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.15 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.8 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.2 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Wir empfehlen dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Planung des neuen Schumacher-Quartiers ein Schwimmbad eingeplant und erbaut wird, das der Öffentlichkeit, Schulen und Vereinen und den Verbänden zur Verfügung steht.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD   dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   Enthaltung: 0

Ö 2.20  
Reiswerderstrand II (Beschlussempfehlung)  
2741/XX  
Ö 2.21  
Mehr Busspuren für Reinickendorf! - Weitere Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes nach Nahverkehrsplan prüfen (Beschlussempfehlung)  
2753/XX  
Ö 2.22  
Busspur Gotthardstraße (Beschlussempfehlung)  
2814/XX  
Ö 2.23  
Sauberes Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
3012/XX  
                 
 
 

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