Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Fr, 11.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 36. und der 37. Sitzung      
Ö 3     Beratung von vertagten Drucksachen aus der Sitzung vom 10.09.2020      
Ö 3.1  
Verkehrssicherungspflicht Öschelbonner Weg nachkommen!  
2234/XX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Haltelinie an Autobahnauffahrt Holzhauser Straße/Firma MF Oils vorverlegen  
2503/XX  
Ö 4.2  
Bushaltestelle an der Jugendherberge Ernst-Reuter umbenennen  
2505/XX  
Ö 4.3  
BerlKönig auch in Frohnau und Hermsdorf  
2508/XX  
Ö 4.4  
Angebot der Buslinie 327 ausweiten  
2511/XX  
Ö 4.5  
Sichere Querung Veitstr./Treskowstr.  
2515/XX  
Ö 4.6  
Das Parken in der Antonienstraße einheitlich und sicher gestalten  
2578/XX  
Ö 4.7  
Verkehrserhebung Roedernstraße / Odiloweg  
2598/XX  
Ö 4.8  
P&R Parkplätze und sichere Fahrradabstellplätze am Haltepunkt Wilhelmsruher Damm der Heidekrautbahn  
2606/XX  
Ö 4.9  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II  
2611/XX  
Ö 4.10  
Sicheres Überqueren des Zabel-Krüger-Damms für Fußgänger*innen  
2616/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Bereich Zabel-Krüger-Damm/Titiseestraße (A)  und im Bereich Zabel-Krüger-Damm/Sprintsteig/Klötzesteig (B) die Querung durch geeignete Maßnahmen wie Tempo 30 oder Querungshilfen erleichtert wird, um die Sicherheit von Fußgänger*innen beim Überqueren der stark befahrenen Durchgangsstraße zu gewährleisten.

   
    10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.8 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Bereich Zabel-Krüger-Damm/Titiseestraße (A)  und im Bereich Zabel-Krüger-Damm/Sprintsteig/Klötzesteig (B) die Querung durch geeignete Maßnahmen wie Tempo 30 oder Querungshilfen erleichtert wird, um die Sicherheit von Fußnger*innen beim Überqueren der stark befahrenen Durchgangsstraße zu gewährleisten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    11.09.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Bereich Zabel-Krüger-Damm/Titiseestraße (A)  und im Bereich Zabel-Krüger-Damm/Sprintsteig/Klötzesteig (B) die Querung durch geeignete Maßnahmen wie Tempo 30 oder Querungshilfen erleichtert wird, um die Sicherheit von Fußnger*innen beim Überqueren der stark befahrenen Durchgangsstraße zu gewährleisten.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Zabel-Krüger-Damm/Sprintsteig/Klötzesteig die Querung durch geeignete Maßnahmen wie Tempo 30 oder Querungshilfen erleichtert wird, um die Sicherheit von Fußnger*innen beim Überqueren der stark befahrenen Durchgangsstraße zu gewährleisten.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    06.10.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.22 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    03.11.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Bereich Zabel-Krüger-Damm/Titiseestraße (A)  und im Bereich Zabel-Krüger-Damm/Sprintsteig/Klötzesteig (B) die Querung durch geeignete Maßnahmen wie Tempo 30 oder Querungshilfen erleichtert wird, um die Sicherheit von Fußnger*innen beim Überqueren der stark befahrenen Durchgangsstraße zu gewährleisten.

 

in folgender geänderter Fassung

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Zabel-Krüger-Damm/Sprintsteig/Klötzesteig (B) die Querung durch geeignete Maßnahmen wie Tempo 30 oder Querungshilfen erleichtert wird, um die Sicherheit von Fußnger*innen beim Überqueren der stark befahrenen Durchgangsstraße zu gewährleisten.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Zabel-Krüger-Damm/Sprintsteig/Klötzesteig (B) die Querung durch geeignete Maßnahmen wie Tempo 30 oder Querungshilfen erleichtert wird, um die Sicherheit von Fußnger*innen beim Überqueren der stark befahrenen Durchgangsstraße zu gewährleisten.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.11  
Bessere Wegeverbindungen in Lübars  
2617/XX  
Ö 4.12  
Fußgängerbedarfsampel  
2634/XX  
Ö 4.13  
Buslinie 122 zu Spitzenzeiten verstärken  
2666/XX  
Ö 4.14  
Geschwindigkeitsmessung an der Kreuzung Wilhelmsruher Damm / Dannenwalder Weg  
2667/XX  
Ö 4.15  
Verkehrliche Entlastung des Dorfes Lübars  
2676/XX  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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