Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Fr, 11.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 36. und der 37. Sitzung      
Ö 3     Beratung von vertagten Drucksachen aus der Sitzung vom 10.09.2020      
Ö 3.1  
Verkehrssicherungspflicht Öschelbonner Weg nachkommen!  
2234/XX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Haltelinie an Autobahnauffahrt Holzhauser Straße/Firma MF Oils vorverlegen  
2503/XX  
Ö 4.2  
Bushaltestelle an der Jugendherberge Ernst-Reuter umbenennen  
2505/XX  
Ö 4.3  
BerlKönig auch in Frohnau und Hermsdorf  
2508/XX  
Ö 4.4  
Angebot der Buslinie 327 ausweiten  
2511/XX  
Ö 4.5  
Sichere Querung Veitstr./Treskowstr.  
2515/XX  
Ö 4.6  
Das Parken in der Antonienstraße einheitlich und sicher gestalten  
2578/XX  
Ö 4.7  
Verkehrserhebung Roedernstraße / Odiloweg  
2598/XX  
Ö 4.8  
P&R Parkplätze und sichere Fahrradabstellplätze am Haltepunkt Wilhelmsruher Damm der Heidekrautbahn  
2606/XX  
Ö 4.9  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II  
2611/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Waidmannsluster Damm zwischen Dianastr. und Artemisstraße ein Schutzstreifen für Radfahrerinnen und Radfahrer auf beiden Seiten eingerichtet wird.

   
    10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Waidmannsluster Damm zwischen Dianastr. und Artemisstraße ein Schutzstreifen für Radfahrerinnen und Radfahrer auf beiden Seiten eingerichtet wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    11.09.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.9 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Waidmannsluster Damm zwischen Dianastr. und Artemisstraße ein Schutzstreifen für Radfahrerinnen und Radfahrer auf beiden Seiten eingerichtet wird.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 0

   
    06.10.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.14 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Waidmannsluster Damm zwischen Dianastr. und Artemisstraße ein Schutzstreifen für Radfahrerinnen und Radfahrer auf beiden Seiten eingerichtet wird.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 0

   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.15 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Waidmannsluster Damm zwischen Dianastr. und Artemisstraße ein Schutzstreifen für Radfahrerinnen und Radfahrer auf beiden Seiten eingerichtet wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.16 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.11 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.9 - vertagt
   
   
    11.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.9 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.7 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Waidmannsluster Damm zwischen Dianastr. und Artemisstraße ein Schutzstreifen für Radfahrerinnen und Radfahrer auf beiden Seiten eingerichtet wird.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: CDU/AfD   Enthaltung: 0

Ö 4.10  
Sicheres Überqueren des Zabel-Krüger-Damms für Fußgänger*innen  
2616/XX  
Ö 4.11  
Bessere Wegeverbindungen in Lübars  
2617/XX  
Ö 4.12  
Fußgängerbedarfsampel  
2634/XX  
Ö 4.13  
Buslinie 122 zu Spitzenzeiten verstärken  
2666/XX  
Ö 4.14  
Geschwindigkeitsmessung an der Kreuzung Wilhelmsruher Damm / Dannenwalder Weg  
2667/XX  
Ö 4.15  
Verkehrliche Entlastung des Dorfes Lübars  
2676/XX  
Ö 5  
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