Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 06.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 24. Sitzung vom 04.06.2019 und 25. Sitzung vom 20.06.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Freie Fahrt für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer  
1187/XX  
Ö 3.2  
Medebacher Weg ertüchtigen
1364/XX  
Ö 3.3  
Absenkung von Bordsteinkanten  
1378/XX  
Ö 3.4  
Zusätzliche Parkplätze schaffen  
1387/XX  
Ö 3.5  
Erstellung einer Prioritätenliste zur Straßensanierung in Frohnau  
1391/XX  
Ö 3.6  
Parkbank versetzen  
1406/XX  
Ö 3.7  
Auch in bestehende Radwege investieren  
1414/XX  
Ö 3.8  
"ECO-Toiletten" in Reinickendorf  
1416/XX  
Ö 3.9  
Graffiti Romain-Rolland-Gymnasium  
1452/XX  
Ö 3.10  
Fenster Romain-Rolland-Gymnasium  
1454/XX  
Ö 3.11  
Hauptberufliche Stadtjäger  
1460/XX  
Ö 3.12  
Lüftung und Heizung in den Sitzungsräumen und Veranstaltungssälen des Bezirks  
1466/XX  
Ö 3.13  
Standorte für Little Homes in Reinickendorf  
1530/XX-01  
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.23 - überwiesen
   

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.11.2018    

- Drucksache Nr. 1530/XX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Flächen in Reinickendorf sich als Standorte für Little Homes eignen und diese auf Anfrage zur Verfügung zu stellen.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat drei mögliche Standorte für Little Homes im Bezirk ermittelt. Es handelt sich dabei um ein bezirkliches Grundstück, ein weiteres im Besitz der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) und ein drittes im Privatbesitz.

 

Das Bezirksamt hat im Januar 2019 die Eigentümer der zwei Grundstücke, die sich nicht im bezirklichen Besitz befinden, angeschrieben und angefragt, ob diese vorübergehend als Standorte für Little Homes zur Verfügung gestellt werden können. Der Privateigentümer hat sich bislang nicht gemeldet. Die BIM hat telefonisch eine grundsätzliche Bereitschaft signalisiert.

 

Derzeit werden sowohl zu dem Grundstück der BIM als auch zu der bezirklichen Fläche noch weitergehende Gespräche geführt. Das Bezirksamt leitet dann die erforderlichen Schritte ein, um eine entsprechende Nutzung zeitnah zu ermöglichen.

 

Über den Fortschritt des Verfahrens wird das Bezirksamt im Bauausschuss berichten.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1530/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

Kenntnisnahme

Überweisung an den Bauausschuss

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.30 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.11.2018    

- Drucksache Nr. 1530/XX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Flächen in Reinickendorf sich als Standorte für Little Homes eignen und diese auf Anfrage zur Verfügung zu stellen.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat drei mögliche Standorte für Little Homes im Bezirk ermittelt. Es handelt sich dabei um ein bezirkliches Grundstück, ein weiteres im Besitz der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) und ein drittes im Privatbesitz.

 

Das Bezirksamt hat im Januar 2019 die Eigentümer der zwei Grundstücke, die sich nicht im bezirklichen Besitz befinden, angeschrieben und angefragt, ob diese vorübergehend als Standorte für Little Homes zur Verfügung gestellt werden können. Der Privateigentümer hat sich bislang nicht gemeldet. Die BIM hat telefonisch eine grundsätzliche Bereitschaft signalisiert.

 

Derzeit werden sowohl zu dem Grundstück der BIM als auch zu der bezirklichen Fläche noch weitergehende Gespräche geführt. Das Bezirksamt leitet dann die erforderlichen Schritte ein, um eine entsprechende Nutzung zeitnah zu ermöglichen.

 

Über den Fortschritt des Verfahrens wird das Bezirksamt im Bauausschuss berichten.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1530/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.08.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.11.2018    

- Drucksache Nr. 1530/XX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Flächen in Reinickendorf sich als Standorte für Little Homes eignen und diese auf Anfrage zur Verfügung zu stellen.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat drei mögliche Standorte für Little Homes im Bezirk ermittelt. Es handelt sich dabei um ein bezirkliches Grundstück, ein weiteres im Besitz der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) und ein drittes im Privatbesitz.

 

Das Bezirksamt hat im Januar 2019 die Eigentümer der zwei Grundstücke, die sich nicht im bezirklichen Besitz befinden, angeschrieben und angefragt, ob diese vorübergehend als Standorte für Little Homes zur Verfügung gestellt werden können. Der Privateigentümer hat sich bislang nicht gemeldet. Die BIM hat telefonisch eine grundsätzliche Bereitschaft signalisiert.

 

Derzeit werden sowohl zu dem Grundstück der BIM als auch zu der bezirklichen Fläche noch weitergehende Gespräche geführt. Das Bezirksamt leitet dann die erforderlichen Schritte ein, um eine entsprechende Nutzung zeitnah zu ermöglichen.

 

Über den Fortschritt des Verfahrens wird das Bezirksamt im Bauausschuss berichten.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1530/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

Kenntnisnahme

 

Ö 3.14  
Busknoten am U-Bahnhof Alt-Tegel barrierefrei umbauen  
1551/XX  
Ö 3.15  
Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten
1568/XX  
Ö 3.16  
Weitere Fahrradabstellanlagen  
1586/XX  
Ö 3.17  
Gutachten zur Leistungsfähigkeit der Wasser, Abwasser und Energieversorgung der Hennigsdorfer Straße  
1641/XX  
Ö 3.18  
Forstamt Tegel personell stärken  
1660/XX  
Ö 3.19  
Radverkehrsanlagen Zabel-Krüger-Damm  
1705/XX  
Ö 3.20  
Aufwertung der Benekendorfstraße für Radfahrende
1706/XX  
Ö 3.21  
Hundekotbeseitigung  
1714/XX  
Ö 3.22  
Unterirdische automatische Fahrradgaragen  
Enthält Anlagen
1719/XX  
Ö 3.23  
Calestenics-Geräte im Kienhorstpark  
1729/XX  
Ö 3.24  
Boulebahnen im Kienhorstpark
1732/XX  
Ö 3.25  
Digitale Bildung sicherstellen 3  
1769/XX  
Ö 3.26  
Barrierefreiheit des Rathauses gewährleisten  
1777/XX  
Ö 3.27  
Blühstreifen für Insektenvielfalt  
1781/XX  
Ö 3.28  
Fontane-Haus barrierefrei zugänglich machen  
1827/XX  
Ö 3.29  
Bewerbung für WiFi4EU-Mittel abgeben  
1835/XX  
Ö 3.30  
Fahrradabstellanlage beim Jugendamt Nord, Nimrodstraße  
1838/XX  
Ö 3.31  
Infrastruktur für Rad fahrende Bezirksamtsmitarbeiter*innen  
1843/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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