Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 06.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 24. Sitzung vom 04.06.2019 und 25. Sitzung vom 20.06.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Freie Fahrt für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer  
1187/XX  
Ö 3.2  
Medebacher Weg ertüchtigen
1364/XX  
Ö 3.3  
Absenkung von Bordsteinkanten  
1378/XX  
Ö 3.4  
Zusätzliche Parkplätze schaffen  
1387/XX  
Ö 3.5  
Erstellung einer Prioritätenliste zur Straßensanierung in Frohnau  
1391/XX  
Ö 3.6  
Parkbank versetzen  
1406/XX  
Ö 3.7  
Auch in bestehende Radwege investieren  
1414/XX  
Ö 3.8  
"ECO-Toiletten" in Reinickendorf  
1416/XX  
Ö 3.9  
Graffiti Romain-Rolland-Gymnasium  
1452/XX  
Ö 3.10  
Fenster Romain-Rolland-Gymnasium  
1454/XX  
Ö 3.11  
Hauptberufliche Stadtjäger  
1460/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der nächsten Dienstkräfteanmeldung beim Senator für Finanzen des Landes Berlin 12 Planstellen für hauptberufliche Stadtjäger in der zuständigen Senatsverwaltung geschaffen werden.

   
    14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der nächsten Dienstkräfteanmeldung beim Senator für Finanzen des Landes Berlin 12 Planstellen für hauptberufliche Stadtjäger in der zuständigen Senatsverwaltung geschaffen werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss

 

 

   
    03.12.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der nächsten Dienstkräfteanmeldung beim Senator für Finanzen des Landes Berlin 12 Planstellen für hauptberufliche Stadtjäger in der zuständigen Senatsverwaltung geschaffen werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 4 (SPD/1 AfD)   dagegen: 8 (CDU/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 1 (AfD)

   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.24 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der nächsten Dienstkräfteanmeldung beim Senator für Finanzen des Landes Berlin 12 Planstellen für hauptberufliche Stadtjäger in der zuständigen Senatsverwaltung geschaffen werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung in den Bauausschuss

 

   
    20.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.20 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der nächsten Dienstkräfteanmeldung beim Senator für Finanzen des Landes Berlin 12 Planstellen für hauptberufliche Stadtjäger in der zuständigen Senatsverwaltung geschaffen werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.08.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.11 - zurückgezogen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der nächsten Dienstkräfteanmeldung beim Senator für Finanzen des Landes Berlin 12 Planstellen für hauptberufliche Stadtjäger in der zuständigen Senatsverwaltung geschaffen werden.

 

Von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen

 

Ö 3.12  
Lüftung und Heizung in den Sitzungsräumen und Veranstaltungssälen des Bezirks  
1466/XX  
Ö 3.13  
Standorte für Little Homes in Reinickendorf  
1530/XX-01  
Ö 3.14  
Busknoten am U-Bahnhof Alt-Tegel barrierefrei umbauen  
1551/XX  
Ö 3.15  
Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten
1568/XX  
Ö 3.16  
Weitere Fahrradabstellanlagen  
1586/XX  
Ö 3.17  
Gutachten zur Leistungsfähigkeit der Wasser, Abwasser und Energieversorgung der Hennigsdorfer Straße  
1641/XX  
Ö 3.18  
Forstamt Tegel personell stärken  
1660/XX  
Ö 3.19  
Radverkehrsanlagen Zabel-Krüger-Damm  
1705/XX  
Ö 3.20  
Aufwertung der Benekendorfstraße für Radfahrende
1706/XX  
Ö 3.21  
Hundekotbeseitigung  
1714/XX  
Ö 3.22  
Unterirdische automatische Fahrradgaragen  
Enthält Anlagen
1719/XX  
Ö 3.23  
Calestenics-Geräte im Kienhorstpark  
1729/XX  
Ö 3.24  
Boulebahnen im Kienhorstpark
1732/XX  
Ö 3.25  
Digitale Bildung sicherstellen 3  
1769/XX  
Ö 3.26  
Barrierefreiheit des Rathauses gewährleisten  
1777/XX  
Ö 3.27  
Blühstreifen für Insektenvielfalt  
1781/XX  
Ö 3.28  
Fontane-Haus barrierefrei zugänglich machen  
1827/XX  
Ö 3.29  
Bewerbung für WiFi4EU-Mittel abgeben  
1835/XX  
Ö 3.30  
Fahrradabstellanlage beim Jugendamt Nord, Nimrodstraße  
1838/XX  
Ö 3.31  
Infrastruktur für Rad fahrende Bezirksamtsmitarbeiter*innen  
1843/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen